Dunkle NFA-Wolken am Nidwalder Finanzhimmel

Wegen des Neuen Finanzausgleichs (NFA) wird 2008 ein happiges Defizit erwartet. Der Voranschlag 2006 schliesst nach Angaben von Finanzdirektor Paul Niederberger vom Mittwoch zufriedenstellend ab. Bei einem Aufwand von 287,6 (2005: 286,5) Mio. Fr. schliesst die Laufende Rechnung mit einem Mehrertrag von 147 000 (394 000) Franken.

Ohne durchlaufende Beiträge und interne Verrechnungen nimmt der Aufwand nicht um 1,1 Mio. Franken, sondern nur um 0,5 Mio. Fr. zu. Diese nur leichte Steigerung kommt in erster Linie durch geringere Abschreibungen und tiefere Passivzinsen (Goldreserven) zustande.

Steuereinnahmen überschätzt

Ohne durchlaufende Beiträge und interne Verrechnungen steigen aber auch die Erträge nur um knapp 0,3 Mio. Franken. Schuld daran sind die Steuereinnahmen: Diese waren für 2005 überschätzt worden, und 2006 wird sich die laufende Steuergesetzrevision auswirken.

Diese vom Landrat in erster Lesung beschlossene Revision dürfte dem Kanton Mindereinnahmen von 4,5 Mio. Fr. bescheren. Der Regierung gehen diese (noch nicht definitiven) Beschlüsse zu weit, doch hat sie sie bereits im Budgetprozess berücksichtigt.

Spätestens ab 2008 dürfte Nidwalden Mühe haben, einen ausgeglichenen Voranschlag zu präsentieren. Der Finanzplan rechnet dann mit einem Aufwandüberschuss von über 9 Millionen. Der Selbstfinanzierungsgrad sackt auf 50 Prozent ab.

Grund: NFA

Als Grund führt der Regierungsrat den NFA an. Die Gesamtbelastung Nidwaldens dürfte mindestens 15 Mio. Fr. betragen. Dies macht rund 15 Prozent der Steuereinnahmen aus.

Aufgefangen werden soll die Mehrbelastung mit dem Projekt "Entlastung der Haushalte", das bislang jedoch nicht die erhofften Erfolge zeigte.

Tabu bleibt aber der Steuerfuss: Nidwalden hat sich zum Ziel gesetzt, in Zukunft klar zu den drei steuergünstigsten Kantonen zu gehören. Zur Zeit liegt es auf Platz 4.

(fest/sda)