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Trotz einigen Ja-Kantonen
Durchsetzungsinitiative gescheitert
publiziert: Sonntag, 28. Feb 2016 / 12:39 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 28. Feb 2016 / 19:44 Uhr
Die Durchsetzungsinitiative der SVP wird vom Schweizer Stimmvolk vermutlich bachab geschickt.Bern - Die Durchsetzungsinitiative der SVP ist gescheitert. 58,9 Prozent der Stimmenden haben das Volksbegehren am Sonntag abgelehnt.
Einzig die Kantone Nid- und Obwalden, Schwyz, Uri, Appenzell Innerrhoden und das Tessin stimmten der Durchsetzungsinitiative zu. Trotz des Neins werden straffällige Ausländerinnen und Ausländer in Zukunft automatisch des Landes verwiesen. Denn jetzt wird die vom Parlament beschlossene Umsetzung der Ausschaffungsinitiative in Kraft gesetzt.
Diese SVP-Initiative hatten Volk und Stände 2010 angenommen. Das Gesetz sieht ebenfalls automatische Landesverweisungen vor. Nur ausnahmsweise kann darauf verzichtet werden, um einen schweren persönlichen Härtefall zu vermeiden.
Gegner schlossen die Reihen
Über die Gründe für das Scheitern der Durchsetzunginitiative werden erst die Abstimmungsanalysen Aufschluss geben. Die starke Mobilisierung der Gegner in den letzten Wochen dürfte aber eine entscheidende Rolle gespielt haben.
Parteien, Justiz, Wirtschaft, Medien und Kulturschaffende traten nahezu geschlossen gegen die Initiative an. Fast 300 amtierende und frühere Bundespolitiker richteten einen Appell an die Stimmbevölkerung. Wissenschaftler wagten sich aus dem Elfenbeinturm und mischten sich vernehmlich in die Politik ein. Kunstschaffende und Intellektuelle warnten eindringlich vor der Initiative.
Die öffentliche Debatte wurde über weite Strecken sachlich geführt. Breit wurde über abstrakte Begriffe wie Verhältnismässigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung diskutiert. Doch es gab auch Gehässigkeiten und schrille Töne in der Kampagne - etwa das zum Hakenkreuz degenerierte Schweizer Wappen.
Sommaruga: "Zeichen von Reife"
Mit dem Nein kann der Bundesrat nun die vom Parlament beschlossene Umsetzung der Ausschaffungsinitiative. An einer Medienkonferenz in Bern sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga, sie werde dem Bundesrat am nächsten Freitag einen entsprechenden Antrag unterbreiten. Als spätester Zeitpunkt der Inkraftsetzung nannte sie den 1. Januar 2017.
Sommaruga sieht im Nein zur Durchsetzungsinitiative ein Bekenntnis zu den Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz - insbesondere zu den Secondos. Für eine Mehrheit seien diese nicht nur geduldet, sondern Teil der Schweiz, sagte sie. Sie sprach von einem "wichtigen Tag für den Rechtsstaat". Die Mehrheit habe eingesehen, dass auch in einer direkten Demokratie niemand allmächtig werden dürfe, auch nicht die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.
Und sie habe es abgelehnt, nationales Recht über die Menschenrechte zu stellen. "Das ist ein Zeichen von Reife, von demokratischer Mündigkeit", sagte Sommaruga. "Unsere Demokratie funktioniert."
SVP: "Grund zur Sorge"
Das klare Nein zur Durchsetzungsinitiative ist laut SVP ein Grund zur Sorge: "Die Härtefallklausel wird missbraucht werden", sagte Fraktionschef Adrian Amstutz im Radio SRF. Der Praxistest für das vom Parlament verabschiedete Ausschaffungsgesetz stehe noch aus. Er hoffe, dass seine Prognose nicht eintreffe, wonach Ausschaffungsentscheide der Richter weiterhin die Ausnahme als die Regel blieben.
"Gegner und Befürworter der Initiative sind sich alle einig darin, dass Schwerkriminelle ausgeschafft werden müssen", sagte auch der designierte SVP-Präsident Albert Röst. Die FDP habe von einer pfefferscharfen Umsetzung gesprochen - "wir nehmen sie beim Wort."
Rösti erklärte die klare Niederlage seiner Partei damit, dass in den vergangenen Wochen die grosse Gegnerschaft angewachsen sei. "Viele hatten wohl den Eindruck, diese SVP dürfe nicht noch einmal gewinnen." Zudem sei man sich beim Umgang mit Bagatelldelikten nicht einig geworden mit den Gegnern.
Das Nein und die Niederlage seien aber zu akzeptieren, sagte Rösti. "Die Debatte war sehr positiv, es ging um die Sicherheit der Schweiz."
Gegner freuen sich
Dass die Durchsetzungsinitiative klar abgelehnt wird, hat laut dem Berner SP-Ständerat Hans Stöckli einen einfach Grund: "Wir haben die Ausschaffungsinitiative im Parlament umgesetzt", sagte er gegenüber Radio SRF. Das Gesetz müsse bald in Kraft gesetzt werden.
Stöckli hofft, dass das Gesetz zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative spätestens Anfang 2017 in Kraft tritt. "Die Kantone müssen noch an der kantonalen Gesetzgebung arbeiten." Danach könne das Gesetz in der gesamten Schweiz seine Wirkung entfalten.
Diese SVP-Initiative hatten Volk und Stände 2010 angenommen. Das Gesetz sieht ebenfalls automatische Landesverweisungen vor. Nur ausnahmsweise kann darauf verzichtet werden, um einen schweren persönlichen Härtefall zu vermeiden.
Gegner schlossen die Reihen
Über die Gründe für das Scheitern der Durchsetzunginitiative werden erst die Abstimmungsanalysen Aufschluss geben. Die starke Mobilisierung der Gegner in den letzten Wochen dürfte aber eine entscheidende Rolle gespielt haben.
Parteien, Justiz, Wirtschaft, Medien und Kulturschaffende traten nahezu geschlossen gegen die Initiative an. Fast 300 amtierende und frühere Bundespolitiker richteten einen Appell an die Stimmbevölkerung. Wissenschaftler wagten sich aus dem Elfenbeinturm und mischten sich vernehmlich in die Politik ein. Kunstschaffende und Intellektuelle warnten eindringlich vor der Initiative.
Die öffentliche Debatte wurde über weite Strecken sachlich geführt. Breit wurde über abstrakte Begriffe wie Verhältnismässigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung diskutiert. Doch es gab auch Gehässigkeiten und schrille Töne in der Kampagne - etwa das zum Hakenkreuz degenerierte Schweizer Wappen.
Sommaruga: "Zeichen von Reife"
Mit dem Nein kann der Bundesrat nun die vom Parlament beschlossene Umsetzung der Ausschaffungsinitiative. An einer Medienkonferenz in Bern sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga, sie werde dem Bundesrat am nächsten Freitag einen entsprechenden Antrag unterbreiten. Als spätester Zeitpunkt der Inkraftsetzung nannte sie den 1. Januar 2017.
Sommaruga sieht im Nein zur Durchsetzungsinitiative ein Bekenntnis zu den Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz - insbesondere zu den Secondos. Für eine Mehrheit seien diese nicht nur geduldet, sondern Teil der Schweiz, sagte sie. Sie sprach von einem "wichtigen Tag für den Rechtsstaat". Die Mehrheit habe eingesehen, dass auch in einer direkten Demokratie niemand allmächtig werden dürfe, auch nicht die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.
Und sie habe es abgelehnt, nationales Recht über die Menschenrechte zu stellen. "Das ist ein Zeichen von Reife, von demokratischer Mündigkeit", sagte Sommaruga. "Unsere Demokratie funktioniert."
SVP: "Grund zur Sorge"
Das klare Nein zur Durchsetzungsinitiative ist laut SVP ein Grund zur Sorge: "Die Härtefallklausel wird missbraucht werden", sagte Fraktionschef Adrian Amstutz im Radio SRF. Der Praxistest für das vom Parlament verabschiedete Ausschaffungsgesetz stehe noch aus. Er hoffe, dass seine Prognose nicht eintreffe, wonach Ausschaffungsentscheide der Richter weiterhin die Ausnahme als die Regel blieben.
"Gegner und Befürworter der Initiative sind sich alle einig darin, dass Schwerkriminelle ausgeschafft werden müssen", sagte auch der designierte SVP-Präsident Albert Röst. Die FDP habe von einer pfefferscharfen Umsetzung gesprochen - "wir nehmen sie beim Wort."
Rösti erklärte die klare Niederlage seiner Partei damit, dass in den vergangenen Wochen die grosse Gegnerschaft angewachsen sei. "Viele hatten wohl den Eindruck, diese SVP dürfe nicht noch einmal gewinnen." Zudem sei man sich beim Umgang mit Bagatelldelikten nicht einig geworden mit den Gegnern.
Das Nein und die Niederlage seien aber zu akzeptieren, sagte Rösti. "Die Debatte war sehr positiv, es ging um die Sicherheit der Schweiz."
Gegner freuen sich
Dass die Durchsetzungsinitiative klar abgelehnt wird, hat laut dem Berner SP-Ständerat Hans Stöckli einen einfach Grund: "Wir haben die Ausschaffungsinitiative im Parlament umgesetzt", sagte er gegenüber Radio SRF. Das Gesetz müsse bald in Kraft gesetzt werden.
Stöckli hofft, dass das Gesetz zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative spätestens Anfang 2017 in Kraft tritt. "Die Kantone müssen noch an der kantonalen Gesetzgebung arbeiten." Danach könne das Gesetz in der gesamten Schweiz seine Wirkung entfalten.
(asu/sda)
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Montag, 14. März 2016 00:26 Uhr
Wie gehabt...
Midas, auf Sie können wir wirklich bauen, immer den gleichen Stuss auskotzen. (Konsultieren Sie doch mal einen Gastroenterologen! Der Kranheitsherd liegt mit Sicherheit beim links positionierten Magen. Da tut es ihnen ganz offensichtlich am meisten weh! So was kann vielleicht heilen!)
Die Linken sind zwar an allem schuld, selbst wenn es gar keine Schuld zu verteilen gibt und die Rechten richteten noch immer jeden Staat zugrunde, weil sie mit dümmlichen Vereinfachungen und mit billigen Parolen die Probleme noch nie zu lösen vermochten, sondern sie immer nur noch anhäuften. Aber es fanden sich immer wieder ein paar Mitmenschen, die denen auf den Leim krochen um dann bitter enttäuscht wurden..
Wenn wir uns für die Menschenrechte einsetzen und keiner Volksverhetzung, wie Sie sie immer wieder betreiben, dulden, wenn wir Menschen nicht als Dreck betiteln lassen, dann sind wir an dem Wahlerfolg der AfD schuld. Primitiver geht’s wohl nicht mehr!
Es sind sind Parolendrescher, die Flüchtlinge zu Kriminellen, zu Kinderschändern und Sodmisten machen, welche die notorischen Nichtwähler, die mit allem nicht zufrieden sind und die Xenophoben, mit ihren simplifizierenden Parolen auf den Plan rufen. Am meisten Stimmen erhielt die AfD von notorischen Nichtwählern!
Unsere Befürchtungen haben sich daher voll bestätigt! Gäbe es Euch Parolendrescher und Vereinfacher nicht, gäbe es auch keine AfD, das ist nun ganz sicher. Ihr profitiert halt immer von den anstehenden Problemen, aber Lösungen hat ihr keine!
Und daher werden wir in vier Jahren sehen, dass diese rechtsnationalen Vereinfacher wieder aus den Parlamenten verschwinden werden. Sie haben eben nichts zu bieten, als dumme Sprüche, wie auch heute wieder.
Alles in allem aber sind die Wahlergebnisse doch von ziemlicher Konstanz der Politik der deutschen Republik gezeichnet. Ihr Gejammer ist eine für Rechtsaussenparolendrescher vielleicht nötige aber für nüchtern denkende Menschen ziemliche Übertreibung.
Schön, dass Sie Ihr Versprechen, nicht mehr hier zu schreiben, so rasch wieder gebrochen haben, es war ja zu erwarten, so verhalten sich eben Leerformelndrescher und Angstmacher, aber auch Sybillen immer. Die haben kein Rückgrad!
Die Linken sind zwar an allem schuld, selbst wenn es gar keine Schuld zu verteilen gibt und die Rechten richteten noch immer jeden Staat zugrunde, weil sie mit dümmlichen Vereinfachungen und mit billigen Parolen die Probleme noch nie zu lösen vermochten, sondern sie immer nur noch anhäuften. Aber es fanden sich immer wieder ein paar Mitmenschen, die denen auf den Leim krochen um dann bitter enttäuscht wurden..
Wenn wir uns für die Menschenrechte einsetzen und keiner Volksverhetzung, wie Sie sie immer wieder betreiben, dulden, wenn wir Menschen nicht als Dreck betiteln lassen, dann sind wir an dem Wahlerfolg der AfD schuld. Primitiver geht’s wohl nicht mehr!
Es sind sind Parolendrescher, die Flüchtlinge zu Kriminellen, zu Kinderschändern und Sodmisten machen, welche die notorischen Nichtwähler, die mit allem nicht zufrieden sind und die Xenophoben, mit ihren simplifizierenden Parolen auf den Plan rufen. Am meisten Stimmen erhielt die AfD von notorischen Nichtwählern!
Unsere Befürchtungen haben sich daher voll bestätigt! Gäbe es Euch Parolendrescher und Vereinfacher nicht, gäbe es auch keine AfD, das ist nun ganz sicher. Ihr profitiert halt immer von den anstehenden Problemen, aber Lösungen hat ihr keine!
Und daher werden wir in vier Jahren sehen, dass diese rechtsnationalen Vereinfacher wieder aus den Parlamenten verschwinden werden. Sie haben eben nichts zu bieten, als dumme Sprüche, wie auch heute wieder.
Alles in allem aber sind die Wahlergebnisse doch von ziemlicher Konstanz der Politik der deutschen Republik gezeichnet. Ihr Gejammer ist eine für Rechtsaussenparolendrescher vielleicht nötige aber für nüchtern denkende Menschen ziemliche Übertreibung.
Schön, dass Sie Ihr Versprechen, nicht mehr hier zu schreiben, so rasch wieder gebrochen haben, es war ja zu erwarten, so verhalten sich eben Leerformelndrescher und Angstmacher, aber auch Sybillen immer. Die haben kein Rückgrad!
Sonntag, 13. März 2016 20:06 Uhr
Schade
Nur noch dies aus aktuellem Anlass:
Heute gab es in Deutschland die erste Quittung, die übrigens auch überhaupt nicht nach meinem Geschmack ist.
Arroganz, Überheblichkeit, Dummheit, das schwingen der N* (nicht erlaubtes Wort)-Keule über Jedem der nicht gleicher Meinung ist, Diffamierung, das Negieren und Verleugnen von Problemen, all dies führt dazu, dass die Rechtsnationalen gewinnen. Wer Sorgen und Ängste der Bevölkerung mit "Pack" quittiert und Diskussionen verweigert, hat es nicht anders verdient.
Der Sieg der AFD ist die Dummheit der Linken und derer Leute, die wie in einem Wahn meinen sie wären allen anderen geistig, moralisch und ethisch überlegen. Leute wie Ihnen Kassandra.
Ihr macht die echten Braunen erst wirklich gross und seit zu dumm und zu verblendet dies zu erkennen!
Heute gab es in Deutschland die erste Quittung, die übrigens auch überhaupt nicht nach meinem Geschmack ist.
Arroganz, Überheblichkeit, Dummheit, das schwingen der N* (nicht erlaubtes Wort)-Keule über Jedem der nicht gleicher Meinung ist, Diffamierung, das Negieren und Verleugnen von Problemen, all dies führt dazu, dass die Rechtsnationalen gewinnen. Wer Sorgen und Ängste der Bevölkerung mit "Pack" quittiert und Diskussionen verweigert, hat es nicht anders verdient.
Der Sieg der AFD ist die Dummheit der Linken und derer Leute, die wie in einem Wahn meinen sie wären allen anderen geistig, moralisch und ethisch überlegen. Leute wie Ihnen Kassandra.
Ihr macht die echten Braunen erst wirklich gross und seit zu dumm und zu verblendet dies zu erkennen!
Samstag, 12. März 2016 10:14 Uhr
Lieber Midas
Sie sind wieder einmal weg. Na gut, ihre Entscheidung. Ich bedaure das nicht und lobe das auch nicht, es ist mir schlicht und einfach Wurscht. Ich sehe das eher als ein Davonlaufen vor den Fakten!
Den Vorwurf, Sie in den Dreck gezogen zu haben, weise ich genauso heftig zurück, wie die aus der Luft gegriffene Behauptung, ich hätte einen Beitrag von Ihnen jemals löschen lassen. Ich habe Sie nie persönlich angegriffen habe nie gefragt, ob Sie ein Mann oder Frau sind, Habe Sie einen Gutmenschen genannt, habe nie etwas ehrenrührendes über Sie oder Ihre Familie geschrieben, es sei denn, Sie hätten die Ehre der Menschen verletzt und das haben Sie immer wieder getan und ich habe das niemals durchgehen lassen. Sie haben lediglich jetzt dem Steson zugegeben, dass Menschen niemals Dreck sein können und sich sogar für diese Lehre bei ihm bedankt. Mir gegenüber konnten Sie das nie, weil ich Ihnen zu hart entgegentrat, wie Sie es anderen gegenüber taten! (In den Kopf schiessen, Ideologietrottel für den Levrat, Vollpfosten für den Hollande usw.)
In den Dreck gezogen haben Sie unschuldige Menschen ja, und auch schuldige. Das tut man mit Menschen jedoch nicht, niemals. Sie haben uns vor Flüchtlingen gewarnt und Sie pauschal zu Pädophilen und Somdomisten gemacht und von menschlichem Dreck geredet! Das ist rechtsnationales Gedankengut, Midas!
Ihr Rückzug beruht ganz einfach auf der Tatsache, dass nicht mehr reagieren konnten auf all die Fakten, nicht nur auf meine, sondern auch auf die Fakten anderer! Sie sind ganz einfach in ihrem eigenen Behauptisumpf untergegangen. Jetzt machen Sie hoffentlich eine kreative Pause und überdenken einmal alle Ihre rechtsnationalen Schlagwörter, ("Opferschutz statt Täterschutz", das verbreiten die Rechtsnationalen zum Schlechtmachen unserer Institutionen, das in den Kopfschiessen von Verdächtigen, das ist rechtsnationales Gedankengut zur Bekämpfung unser Institutionen, Midas!) dann nehmen Sie einmal ein ordentliches Geschichtsbuch zur Hand und lernen Sie mal die einfachsten Fakten der Weltgeschichte, damit Sie niemals mehr behaupten die Sozialdemokraten hätten Millionen Menschen auf dem Gewissen!
Machen Sie Menschen nicht pauschal zu Pädophilen und Sodomisten (Als Sodomie werden im heutigen deutschen Sprachgebrauch sexuelle Handlungen mit Tieren bezeichnet. Wie Sie davon ableiteten, dass wir nun unsere Mädchen nicht mehr zu den Schwimmbädern lassen dürfen, ist mir nicht klar.) Menschen pauschal herabwürdigen ist rechtsnationales Gedankengut, Midas!
Und einer, der solchen Schmutz über anderen Menschen vergiesst, der redet jetzt davon, er sei in den Dreck gezogen worden! Sie müssen schon eine sehr seltsame Brille aufgesetzt und ein sehr seltsames Empfinden haben, Midas!
Diesen Vorwurf weise ich nun weit von mir. Ich setze mich überall für die Würde des Menschen ein und habe diese Menschenwürde immer gegen Sie und Ihre Herabwürdigungen von Menschen verteidigen müssen, zugegeben, manchmal sehr hart. Sie drehen nun auf diese billige Art den Spiess um und beweisen lediglich wiederum, was für ein Mensch Sie sind, nämlich einer von den rechtsnationalen, deren Erkennungszeichen unter anderem das ständige Beleidigt Sein ist!
Und Sie wären so gerne ein Liberaler und dazu tauschen Sie sich wöchentlich mit dem Philipp Müller aus. Aber dadurch wird man nicht liberal, Midas!
Bis bald wieder im Forum, Midas!
Den Vorwurf, Sie in den Dreck gezogen zu haben, weise ich genauso heftig zurück, wie die aus der Luft gegriffene Behauptung, ich hätte einen Beitrag von Ihnen jemals löschen lassen. Ich habe Sie nie persönlich angegriffen habe nie gefragt, ob Sie ein Mann oder Frau sind, Habe Sie einen Gutmenschen genannt, habe nie etwas ehrenrührendes über Sie oder Ihre Familie geschrieben, es sei denn, Sie hätten die Ehre der Menschen verletzt und das haben Sie immer wieder getan und ich habe das niemals durchgehen lassen. Sie haben lediglich jetzt dem Steson zugegeben, dass Menschen niemals Dreck sein können und sich sogar für diese Lehre bei ihm bedankt. Mir gegenüber konnten Sie das nie, weil ich Ihnen zu hart entgegentrat, wie Sie es anderen gegenüber taten! (In den Kopf schiessen, Ideologietrottel für den Levrat, Vollpfosten für den Hollande usw.)
In den Dreck gezogen haben Sie unschuldige Menschen ja, und auch schuldige. Das tut man mit Menschen jedoch nicht, niemals. Sie haben uns vor Flüchtlingen gewarnt und Sie pauschal zu Pädophilen und Somdomisten gemacht und von menschlichem Dreck geredet! Das ist rechtsnationales Gedankengut, Midas!
Ihr Rückzug beruht ganz einfach auf der Tatsache, dass nicht mehr reagieren konnten auf all die Fakten, nicht nur auf meine, sondern auch auf die Fakten anderer! Sie sind ganz einfach in ihrem eigenen Behauptisumpf untergegangen. Jetzt machen Sie hoffentlich eine kreative Pause und überdenken einmal alle Ihre rechtsnationalen Schlagwörter, ("Opferschutz statt Täterschutz", das verbreiten die Rechtsnationalen zum Schlechtmachen unserer Institutionen, das in den Kopfschiessen von Verdächtigen, das ist rechtsnationales Gedankengut zur Bekämpfung unser Institutionen, Midas!) dann nehmen Sie einmal ein ordentliches Geschichtsbuch zur Hand und lernen Sie mal die einfachsten Fakten der Weltgeschichte, damit Sie niemals mehr behaupten die Sozialdemokraten hätten Millionen Menschen auf dem Gewissen!
Machen Sie Menschen nicht pauschal zu Pädophilen und Sodomisten (Als Sodomie werden im heutigen deutschen Sprachgebrauch sexuelle Handlungen mit Tieren bezeichnet. Wie Sie davon ableiteten, dass wir nun unsere Mädchen nicht mehr zu den Schwimmbädern lassen dürfen, ist mir nicht klar.) Menschen pauschal herabwürdigen ist rechtsnationales Gedankengut, Midas!
Und einer, der solchen Schmutz über anderen Menschen vergiesst, der redet jetzt davon, er sei in den Dreck gezogen worden! Sie müssen schon eine sehr seltsame Brille aufgesetzt und ein sehr seltsames Empfinden haben, Midas!
Diesen Vorwurf weise ich nun weit von mir. Ich setze mich überall für die Würde des Menschen ein und habe diese Menschenwürde immer gegen Sie und Ihre Herabwürdigungen von Menschen verteidigen müssen, zugegeben, manchmal sehr hart. Sie drehen nun auf diese billige Art den Spiess um und beweisen lediglich wiederum, was für ein Mensch Sie sind, nämlich einer von den rechtsnationalen, deren Erkennungszeichen unter anderem das ständige Beleidigt Sein ist!
Und Sie wären so gerne ein Liberaler und dazu tauschen Sie sich wöchentlich mit dem Philipp Müller aus. Aber dadurch wird man nicht liberal, Midas!
Bis bald wieder im Forum, Midas!
Freitag, 11. März 2016 18:23 Uhr
Ich verstehe
Sozi halt. :-)
Schriftliche Kommunikation ist voller Missverständnisse. Nie was persönlich nehmen. Das habe ich gelernt. Auge in Auge kriegt man eine Reingehauen wenn man sich daneben benimmt. Im Internet auch. Der Unterschied ist, im Unterschied muss man es zulassen das es einem weh tut. Warum eigentlich sollte man das zulassen?
Ich würde mich selber als Linker Bürgerlicher Bezeichnen.
Auf viele fragen habe ich schlicht keine Antwort. Flüchtlinge..... keine Ahnung, es ist einfach eine Menschliche Katastrophe. Steuern und Staat: Ich bin für einen Starken Staat der Lenkend eingreifen kann, es aber eigentlich nicht sollte. EU: Verheeren was in Europa gerade ab geht. Die EU ist nahe am scheitern, dass ist weder Positiv noch erfreulich, nicht weil man ein Zentralstaat Fan sein ist, sondern weil gegeneinander zu arbeiten nie zu einer Lösung führen kann. Armee; Nicht abschaffen, aber reformieren. Wirtschaft und Soziales: Die Aufgabe des Staate ist für die ärmsten und gescheiterten ein Netz zu schaffen. Fördern kommt vor fordern. Motivieren vor zwingen. Der Wirtschaft gute Rahmenbedingungen zu bieten ist eine Staatsaufgabe, Steuern, Infrastruktur, Bildung usw.. Lohndumping ist zu bekämpfen, Mitarbeiter Rechte sind zu stärken. Verkehr: Alle Verkehrsträger sind wichtig und auszubauen. Der ÖV ist aber aus Ressourcen Gründen zu fördern. Der Strassenverkehr aus den selben gründen zu optimieren. Volksrechte: Ein hohes gut, dass es zu bewahren gilt. Das Volk hat aber nicht immer recht, es hat eine Mehrheit. usw,
Alle in etwa meine Positionen. Nicht sehr detailliert oder? Wissen Sie was? Das ist auch nicht mein Job.
Gruss
Schriftliche Kommunikation ist voller Missverständnisse. Nie was persönlich nehmen. Das habe ich gelernt. Auge in Auge kriegt man eine Reingehauen wenn man sich daneben benimmt. Im Internet auch. Der Unterschied ist, im Unterschied muss man es zulassen das es einem weh tut. Warum eigentlich sollte man das zulassen?
Ich würde mich selber als Linker Bürgerlicher Bezeichnen.
Auf viele fragen habe ich schlicht keine Antwort. Flüchtlinge..... keine Ahnung, es ist einfach eine Menschliche Katastrophe. Steuern und Staat: Ich bin für einen Starken Staat der Lenkend eingreifen kann, es aber eigentlich nicht sollte. EU: Verheeren was in Europa gerade ab geht. Die EU ist nahe am scheitern, dass ist weder Positiv noch erfreulich, nicht weil man ein Zentralstaat Fan sein ist, sondern weil gegeneinander zu arbeiten nie zu einer Lösung führen kann. Armee; Nicht abschaffen, aber reformieren. Wirtschaft und Soziales: Die Aufgabe des Staate ist für die ärmsten und gescheiterten ein Netz zu schaffen. Fördern kommt vor fordern. Motivieren vor zwingen. Der Wirtschaft gute Rahmenbedingungen zu bieten ist eine Staatsaufgabe, Steuern, Infrastruktur, Bildung usw.. Lohndumping ist zu bekämpfen, Mitarbeiter Rechte sind zu stärken. Verkehr: Alle Verkehrsträger sind wichtig und auszubauen. Der ÖV ist aber aus Ressourcen Gründen zu fördern. Der Strassenverkehr aus den selben gründen zu optimieren. Volksrechte: Ein hohes gut, dass es zu bewahren gilt. Das Volk hat aber nicht immer recht, es hat eine Mehrheit. usw,
Alle in etwa meine Positionen. Nicht sehr detailliert oder? Wissen Sie was? Das ist auch nicht mein Job.
Gruss
Freitag, 11. März 2016 18:11 Uhr
Mal wieder weg?
Ach Midas. Um Sie geht es mir doch gar nicht. Genau so wenig geht es mir um mich, wenn ich die Linken Positionen zu erklären versuche. Wenn Sie sich selber mit Rechtsnationalen Positionen nahe bringen ist das wirklich Ihr Problem, ich scheine Ihnen da unbeabsichtigt einen Spiegel vorgehalten zu haben und Sie scheinen da was in den Falschen Hals bekommen zu haben. Ich schreibe nur meine Gedanken, wie ich die Welt und die Schweiz sehe. Wenn Sie sich davon angegriffen fühlen, ist das nicht mein Problem.
In den letzten Jahren habe ich für mich selber versucht nach besten wissen und gewissen abzustimmen und zu wählen. Das waren mehrheitlich Sozialdemokratische Positionen. Mir ist aber völlig klar, dass in der Schweiz seit Jahrzehnten eine stabile Bürgerliche bis rechtsbürgerliche Mehrheit über die Geschicke bestimmt. Die Positionen der SP sind relativ selten Mehrheitsfähig. Mit allen negativen und teilweise positiven Konsequenzen. Der Unterschied zu früher ist ein anderer. Populistische, Nationalistische und extrem schädliche wie auch gefährliche Vorlagen kommen heute durch. Das ist für die Schweiz nichts positives.
Gegenseitige Beschimpfungen machen es einem einfach dem Thema aus dem Weg zu gehen. ich versuche das zu vermeiden, einfach weil es doof ist. Und vor allem bringt es niemanden etwas. Vielleicht und bitte entschuldigen Sie wenn ich übergriffig werde, hat es Ihnen ganz gut gefallen sich "nur" mit Kassandra zu fetzen. Ich habe ein wenig eine andere Art hineingebracht, Sie sagten selber, mit mir kann man diskutieren. Ja kann man. Für mich sind solche Foren Meinungs und Gedankenbildend. Wie sehen andere die Welt. Das ist doch was spannende? Oder etwa nicht?
Dieses Forum ist eh eine Wüste. Leider. Aber es gibt viele andere.
Gute Zeit.
In den letzten Jahren habe ich für mich selber versucht nach besten wissen und gewissen abzustimmen und zu wählen. Das waren mehrheitlich Sozialdemokratische Positionen. Mir ist aber völlig klar, dass in der Schweiz seit Jahrzehnten eine stabile Bürgerliche bis rechtsbürgerliche Mehrheit über die Geschicke bestimmt. Die Positionen der SP sind relativ selten Mehrheitsfähig. Mit allen negativen und teilweise positiven Konsequenzen. Der Unterschied zu früher ist ein anderer. Populistische, Nationalistische und extrem schädliche wie auch gefährliche Vorlagen kommen heute durch. Das ist für die Schweiz nichts positives.
Gegenseitige Beschimpfungen machen es einem einfach dem Thema aus dem Weg zu gehen. ich versuche das zu vermeiden, einfach weil es doof ist. Und vor allem bringt es niemanden etwas. Vielleicht und bitte entschuldigen Sie wenn ich übergriffig werde, hat es Ihnen ganz gut gefallen sich "nur" mit Kassandra zu fetzen. Ich habe ein wenig eine andere Art hineingebracht, Sie sagten selber, mit mir kann man diskutieren. Ja kann man. Für mich sind solche Foren Meinungs und Gedankenbildend. Wie sehen andere die Welt. Das ist doch was spannende? Oder etwa nicht?
Dieses Forum ist eh eine Wüste. Leider. Aber es gibt viele andere.
Gute Zeit.
Freitag, 11. März 2016 17:29 Uhr
Danke Steson
Sie sind Schweizer, Demokrat und Bürger. Ich auch. Wir machen uns in verschiedenen Bereichen Sorgen um unser Land, der eine mehr von einer linken, der andere mehr von einer bürgerlichen Position heraus. Oft aber teilen wir die Ansichten, denn bürgerlich heisst für mich nicht Anti-Sozial. Wir tun dies Beide mit dem Wohl des Landes und dessen Bürger im Sinn und ohne schlechte Absichten.
Ich bin mir die Tonnen von Faschisten- und N* (nicht erlaubtes Wort)-Vergleichen und persönlichen Beleidigungen hier leid. Ich bitte Sie dies zu verstehen.
Ich bin politisch interessiert und tausche gerne Meinungen aus. Ich bin immer an meiner Heimat interessiert, in die ich in ein paar Jahren wieder zurückkehre. Ich leite aber auch drei Firmen auf drei Kontinenten und wenn etwas sinnlos wird, muss man es lassen.
Demokratie lebt von freier Meinungsäusserung und Debatten. Und genau dies demokratischen Grundrechte, die angeblich von Links so vehement verteidigt werden sollten, werden hier mit Füssen getreten. Auch andere Linke könnten dazu hier mal den Mund aufmachen, wenn sie denn auch mal dafür einstehen würden, wie sie immer so gross propagieren.
Ich kann Ihnen sagen, dass es es mich sehr verletzt als N* (nicht erlaubtes Wort) oder Brauner tituliert zu werden oder das bei all meinen Beiträgen grundlos die Kriegsjahre und der Faschismus als Antwort verwendet wir und dies von allen toleriert wird. Es ist falsch, es ist sehr verletzend und es ist Unrecht.
Schade, ich dachte mit Ihnen hätte ich hier endlich wieder einen zum Diskutieren.
Ich bin mir die Tonnen von Faschisten- und N* (nicht erlaubtes Wort)-Vergleichen und persönlichen Beleidigungen hier leid. Ich bitte Sie dies zu verstehen.
Ich bin politisch interessiert und tausche gerne Meinungen aus. Ich bin immer an meiner Heimat interessiert, in die ich in ein paar Jahren wieder zurückkehre. Ich leite aber auch drei Firmen auf drei Kontinenten und wenn etwas sinnlos wird, muss man es lassen.
Demokratie lebt von freier Meinungsäusserung und Debatten. Und genau dies demokratischen Grundrechte, die angeblich von Links so vehement verteidigt werden sollten, werden hier mit Füssen getreten. Auch andere Linke könnten dazu hier mal den Mund aufmachen, wenn sie denn auch mal dafür einstehen würden, wie sie immer so gross propagieren.
Ich kann Ihnen sagen, dass es es mich sehr verletzt als N* (nicht erlaubtes Wort) oder Brauner tituliert zu werden oder das bei all meinen Beiträgen grundlos die Kriegsjahre und der Faschismus als Antwort verwendet wir und dies von allen toleriert wird. Es ist falsch, es ist sehr verletzend und es ist Unrecht.
Schade, ich dachte mit Ihnen hätte ich hier endlich wieder einen zum Diskutieren.
Freitag, 11. März 2016 16:30 Uhr
Lieber Steson, Liebe Kassandra
Ok, Danke Ihr Beiden. Ich habe genug. Es ist sinnlos. Hier will keiner Diskutieren nur Diffamieren und die Redaktion interessiert es ja eh nicht.
Es ist ja so schlimm, dass ich mich auch immer selbst provozieren lasse. Wer meine Beiträge von dieser Woche liest, kann nachlesen dass ich wirklich zu Diskussionen mit anderen Meinungen Hand geboten habe.
News.ch hat jetzt ab sofort das Exklusive Kassandra Forum und Ihr Linken könnt Euch gegenseitig auf die Schultern klopfen. Ein Forum in dem nur noch die sind, welche die gleiche Meinung haben. Wird sicher spannend.
Es wird mir einfach zu blöd hier, weil es egal ist was ich schreibe, selbst wenn ich mal Ihre Position bei Flüchtlingsfragen oder der DSI einnehme. Es geht Euch nicht um Diskussion.
Bin dann mal wieder weg und Kassandra kann mich die nächsten Wochen ohne Gegenwehr in den Dreck ziehen. Ich habe das nicht nötig.
Alles Gute!
Midas
Es ist ja so schlimm, dass ich mich auch immer selbst provozieren lasse. Wer meine Beiträge von dieser Woche liest, kann nachlesen dass ich wirklich zu Diskussionen mit anderen Meinungen Hand geboten habe.
News.ch hat jetzt ab sofort das Exklusive Kassandra Forum und Ihr Linken könnt Euch gegenseitig auf die Schultern klopfen. Ein Forum in dem nur noch die sind, welche die gleiche Meinung haben. Wird sicher spannend.
Es wird mir einfach zu blöd hier, weil es egal ist was ich schreibe, selbst wenn ich mal Ihre Position bei Flüchtlingsfragen oder der DSI einnehme. Es geht Euch nicht um Diskussion.
Bin dann mal wieder weg und Kassandra kann mich die nächsten Wochen ohne Gegenwehr in den Dreck ziehen. Ich habe das nicht nötig.
Alles Gute!
Midas
Freitag, 11. März 2016 13:48 Uhr
Geschichte scheint ein schwieriges Fach
für einie Menschen zu sein.
Dass der Midas diese rechtspopulistischen Lügen von den sozialdemokratischen Diktaturen nachbetet, , scheint mir nur logisch, fällt diese Vereinfacher doch regelmässig auf die Propagandesprüche der Nationalisten und der rechten Fanatikern herein.
Es gab in der Geschichte noch nie eine Sozialdeokratische Diktatur und daher auch keine Millionen Tote in so einem Regime!
Es gab jedoch Diktaturen und gibt sie noch, die sich ein soziales oder kommunistischen Etikett umgehängt haben und hatten.
Der Midas will es aus Mangel an Kenntnissen der Historie schon wieder einmal versuchen, die Sozialdemokraten als hässliche Völkermöder hinzustellen. Ich muss ihn daher schon wieder einmal daran erinnern, dass der Stalin mit Hitler den sogenannten Packt schloss, den viele Sozialdemokraten mutig bekämpften und dafür ihr Leben lassen mussten!
Ich muss nochmals diesen Geschichsblinden daran erinnern, dass die Sozialdemokraten von Stalin als die grössere Gefahr als die Nationalsozialisten bezeichnet wurden, was alleine schon als Beleg genügen würde, die Sozialdemokraten vom Vorwurf der kommunistischen Verbrechen freizusprechen.
Den noch besseren Beleg für Lügen von den "sozialistischen Verbrechen" liefert aber das Verhalten der freien Sozialdemokraten gegenüber dem DDR-Regime!
Dass der Midas ein Lügner ist, will ich hier nicht einmal behaupten, aber er redet halt sehr häufig von Dingen, von denen er nicht die leiseste Ahnung hat und das schlimme daran ist, dass er, der so gerne ein guter Mensch und Liberaler sein möchte, noch immer die rechtsnationalen Lügen nachbetet und so deren Komplize wird. Schade!
Dass der Midas diese rechtspopulistischen Lügen von den sozialdemokratischen Diktaturen nachbetet, , scheint mir nur logisch, fällt diese Vereinfacher doch regelmässig auf die Propagandesprüche der Nationalisten und der rechten Fanatikern herein.
Es gab in der Geschichte noch nie eine Sozialdeokratische Diktatur und daher auch keine Millionen Tote in so einem Regime!
Es gab jedoch Diktaturen und gibt sie noch, die sich ein soziales oder kommunistischen Etikett umgehängt haben und hatten.
Der Midas will es aus Mangel an Kenntnissen der Historie schon wieder einmal versuchen, die Sozialdemokraten als hässliche Völkermöder hinzustellen. Ich muss ihn daher schon wieder einmal daran erinnern, dass der Stalin mit Hitler den sogenannten Packt schloss, den viele Sozialdemokraten mutig bekämpften und dafür ihr Leben lassen mussten!
Ich muss nochmals diesen Geschichsblinden daran erinnern, dass die Sozialdemokraten von Stalin als die grössere Gefahr als die Nationalsozialisten bezeichnet wurden, was alleine schon als Beleg genügen würde, die Sozialdemokraten vom Vorwurf der kommunistischen Verbrechen freizusprechen.
Den noch besseren Beleg für Lügen von den "sozialistischen Verbrechen" liefert aber das Verhalten der freien Sozialdemokraten gegenüber dem DDR-Regime!
Dass der Midas ein Lügner ist, will ich hier nicht einmal behaupten, aber er redet halt sehr häufig von Dingen, von denen er nicht die leiseste Ahnung hat und das schlimme daran ist, dass er, der so gerne ein guter Mensch und Liberaler sein möchte, noch immer die rechtsnationalen Lügen nachbetet und so deren Komplize wird. Schade!
Freitag, 11. März 2016 13:24 Uhr
Vielen Dank Steson
für diese Richtigstellung! Sie entlastet mich vom Vorwurf der Parteilichkeit.
Freitag, 11. März 2016 12:04 Uhr
Oh. Midas!
Sie begreifen gar nichts, aber auch wirklich gar nichts!
Wie kann einer nur derartig schwer von Begriff sein. - Wir haben unsere begründete Bedenken - also ich rede jetzt ausnahmsweise einmal auch für den Steson mit - was er mir nachsehen möge, gegen die Nationalisten doch nicht alleine oder ausschliesslich wegen deren Ausländerpolitik, sondern weil Sie versuchen, durch diese Angstmacherei vor den Ausländern die tieferen Instinkte der Menschen zu wecken, um damit politische Macht zu gewinnen. (so wie Sie eben auch mit Ihren Schauergeschichtchen wie diese: "Es dürfte Sie auch überraschen, dass die ersten sexuellen Erfahrungen vieler junger Männer in Taliban und ähnlich kontrollierten Gebieten tatsächlich auf Sodomie beruhen und somit junge, westliche Bikini-Mädchen in der Badi unbedingt zukünftig verboten gehören. Und, sagen wir es mal so, wenn Sie in Afrika eine 12jährige Sklavin, Drogen, Diamanten, Gold oder Waffen haben wollen, dann wenden Sie sich mal vertrauensvoll an die lokale UN." Ende Zitat Midas " den Nationalisten kräftig unter die Arme greifen, weil Sie eben kein Liberaler sind, sondern auf das Erwecken der niederen Instinkte der Nationalisten hereinfallen, um es mal etwas gnädiger auszudrücken.)
Die Rechten und die Nationalisten missbrauchen doch die Ausländer nur, weil sie davon profitieren. Die Nationalsozialisten haben dazu auch einen leicht zu diffamierenden Feind gebraucht, die Juden. Die Nationalisten machen das immer so, und wenn dann alle Juden und Ausländer weggeschafft worden wären, würden die neue Feindbilder erfinden, bis sie an der Macht sind..
Vor wem sollten wir Angst haben, wenn nicht vor solchen Nationalisten, die nichts anderes im Sinne führen, als alle liberalen Errungenschaften des freien Westens wieder abzuschaffen und unseren Staat zu zerstören? (Siehe auch die Volksrecht vor Menschrecht-Initiative, das unverblümtste Outing dieser Typen!)
Ach ja, wenn wir schon bei der Angst sind. Sie haben uns beide da gar nichts vorzuwerfen, denn Sie haben doch schon vom Dritten Weltkrieg orakelt, weil wir uns mit der gleichen Energie für unsere westlichen Vorstellungen des Zusammenlebens bei der Krimkrise gegen den Putin eingesetzt haben, wie wir uns auch gegen die Feinde unsere Weltordnung im Innern einsetzen, weil die Ausländer missbrauchen.
Bei der Krimkrise hatten Sie doch die Hosen gesrichen voll, nicht wir! Da ging es um das genau gleiche Thema, wie heute bei den Ausländern, wir lassen uns unsere westliche, freie Welt von niemandem kaputtmachen, weder vom Putin, noch von der SVP und auch nicht von so verwirrten Hin- und Da-Miläufern wie den Midassen der Welt! Kapiert? Nein, glaube ich nicht!
Schade, dass Sie so gar keine Linien in der Politik erkennen können und immer nur den kürzesten Weg von einem zum anderen Fettnäpfchen finden können, Midas und stets so eine Meile oder mehr weniger neben den Themen liegen.
Ich glaube ja, dass Sie ein guter Mensch und ein Liberaler sein wollen, es gelingt Ihnen nur leider nicht, da liegt das Problem, Midas
Wie kann einer nur derartig schwer von Begriff sein. - Wir haben unsere begründete Bedenken - also ich rede jetzt ausnahmsweise einmal auch für den Steson mit - was er mir nachsehen möge, gegen die Nationalisten doch nicht alleine oder ausschliesslich wegen deren Ausländerpolitik, sondern weil Sie versuchen, durch diese Angstmacherei vor den Ausländern die tieferen Instinkte der Menschen zu wecken, um damit politische Macht zu gewinnen. (so wie Sie eben auch mit Ihren Schauergeschichtchen wie diese: "Es dürfte Sie auch überraschen, dass die ersten sexuellen Erfahrungen vieler junger Männer in Taliban und ähnlich kontrollierten Gebieten tatsächlich auf Sodomie beruhen und somit junge, westliche Bikini-Mädchen in der Badi unbedingt zukünftig verboten gehören. Und, sagen wir es mal so, wenn Sie in Afrika eine 12jährige Sklavin, Drogen, Diamanten, Gold oder Waffen haben wollen, dann wenden Sie sich mal vertrauensvoll an die lokale UN." Ende Zitat Midas " den Nationalisten kräftig unter die Arme greifen, weil Sie eben kein Liberaler sind, sondern auf das Erwecken der niederen Instinkte der Nationalisten hereinfallen, um es mal etwas gnädiger auszudrücken.)
Die Rechten und die Nationalisten missbrauchen doch die Ausländer nur, weil sie davon profitieren. Die Nationalsozialisten haben dazu auch einen leicht zu diffamierenden Feind gebraucht, die Juden. Die Nationalisten machen das immer so, und wenn dann alle Juden und Ausländer weggeschafft worden wären, würden die neue Feindbilder erfinden, bis sie an der Macht sind..
Vor wem sollten wir Angst haben, wenn nicht vor solchen Nationalisten, die nichts anderes im Sinne führen, als alle liberalen Errungenschaften des freien Westens wieder abzuschaffen und unseren Staat zu zerstören? (Siehe auch die Volksrecht vor Menschrecht-Initiative, das unverblümtste Outing dieser Typen!)
Ach ja, wenn wir schon bei der Angst sind. Sie haben uns beide da gar nichts vorzuwerfen, denn Sie haben doch schon vom Dritten Weltkrieg orakelt, weil wir uns mit der gleichen Energie für unsere westlichen Vorstellungen des Zusammenlebens bei der Krimkrise gegen den Putin eingesetzt haben, wie wir uns auch gegen die Feinde unsere Weltordnung im Innern einsetzen, weil die Ausländer missbrauchen.
Bei der Krimkrise hatten Sie doch die Hosen gesrichen voll, nicht wir! Da ging es um das genau gleiche Thema, wie heute bei den Ausländern, wir lassen uns unsere westliche, freie Welt von niemandem kaputtmachen, weder vom Putin, noch von der SVP und auch nicht von so verwirrten Hin- und Da-Miläufern wie den Midassen der Welt! Kapiert? Nein, glaube ich nicht!
Schade, dass Sie so gar keine Linien in der Politik erkennen können und immer nur den kürzesten Weg von einem zum anderen Fettnäpfchen finden können, Midas und stets so eine Meile oder mehr weniger neben den Themen liegen.
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