EDA-Korruptionsaffäre: Neuer Fall in Belgrad

publiziert: Freitag, 8. Apr 2005 / 16:47 Uhr

Bern - Ein neuer Fall von Visa-Missbrauch in Schweizer Vertretungen im Ausland ist bekannt geworden. Betroffen ist laut Bundesanwaltschaft (BA) die Botschaft in Belgrad.

Bekannt wurde der jüngste Bestechungsfall bei der Befragung von Micheline Calmy-Rey.
Bekannt wurde der jüngste Bestechungsfall bei der Befragung von Micheline Calmy-Rey.
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Für ein Visum sei in der Schweiz Geld bezahlt worden, dann hätten es die Schweizer Behörden in Belgrad missbräuchlich ausgestellt, bestätigte BA-Sprecher Peter Lehmann einen Bericht im Tages-Anzeiger. Nach bisherigen Erkenntnissen handle es sich dabei um einen Einzelfall.

Unter Bestechungsverdacht steht ein in der Schweiz wohnhafter Serbe, der im Jahr 2000 für eine in Belgrad weilende Serbin für 500 Franken ein Künstler-Visum gekauft haben soll. Die Frau wurde später in der Schweiz angehalten.

Befragung

Bekannt wurde der jüngste Bestechungsfall bei der Befragung von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) am Donnerstag. Die Kommission informierte sich über die Fälle bei der Bundesanwaltschaft, in denen Schweizer Vertretungen im Ausland Korruption vorgeworfen wird.

Zuvor waren bereits Bestechungsfälle in fünf Ländern - Peru, Russland, Oman, Kongo-Kinshasa und einem weiteren afrikanischen Land - bestätigt. Mitarbeiter des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) liessen sich offenbar korrumpieren. Die Untersuchungen sind noch im Gange.

Fall in Kairo

Lehmann führte aus, in der Visa-Affäre sei ein weiterer - allerdings bereits erledigter - Fall aufgetaucht. 1999 habe die Bundesanwaltschaft gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Schweizer Botschaft in Kairo wegen mutmasslicher Unregelmässigkeiten ein gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren eröffnet.

Die Untersuchung sei aber im Jahr 2001 eingestellt worden, da die neun unrechtmässig erteilten Visa auf manipulierten Anträgen beruht hätten. Dem Betroffen selbst habe kein Delikt nachgewiesen werden können.

(bert/sda)

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