EU-Beitritt: Wie weiter mit der Slowakei?

publiziert: Samstag, 17. Mai 2003 / 16:02 Uhr

Bratislava - Das Referendum in der Slowakei über den EU-Beitritt droht zu scheitern. Das slowakische Fernsehen und die amtliche Nachrichtenagentur TASR meldeten, das Referendum sei wegen der zu tiefen Wahlbeteiligung ungültig.

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Gemäss den Fernsehberichten hatten zwei Stunden vor Schliessung der Wahllokale am Samstag nur 48,4 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben. Die amtliche Nachrichtenagentur TASR meldete nur 47 Prozent Stimmbeteiligung bis eine Stunde vor Wahlschluss.

Die Wahllokale hatten um 14.00 Uhr geschlossen. Für ein gültiges Referendum ist eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent erforderlich. Das offizielle Auszählungsergebnis soll am Sonntagvormittag bekannt gegeben werden. Auf Grund von Umfragen wurde insgesamt mit einem überwältigenden Ja gerechnet.

Knapp zwei Stunden vor Schliessung der Abstimmungslokale hatten Staatspräsident Rudolf Schuster, Ministerpräsident Mikulas Dzurinda und Parlamentspräsident Pavol Hrusovsky die Bevölkerung über Radio und Fernsehen erneut zur Stimmabgabe aufgerufen.

Da die Verfassung ein obligatorisches Referendum nicht eindeutig vorschreibt, könnte der EU-Beitritt auch vom Parlament beschlossen werden. Möglich wäre auch, die Abstimmung zu wiederholen.

(pt/sda)

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