EU: Bulgarin Jelewa zieht Kandidatur zurück

publiziert: Dienstag, 19. Jan 2010 / 13:03 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 19. Jan 2010 / 19:03 Uhr

Strassburg - Die umstrittene Bulgarin Rumiana Jelewa zieht ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurück. Das teilte ein Sprecher der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament mit. Zugleich trat sie auch als Aussenministerin Bulgariens zurück.

Rumiana Jelewa soll falsche Angaben über ihre Vermögensverhältnisse gemacht haben.
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Als neue EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe schlägt Bulgarien nun die Vize-Präsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, vor. Den von Jelewa ebenfalls angebotenen Rücktritt als Aussenministerin Bulgariens lehnte der Regierungschef des osteuropäischen Landes, Boiko Borissow, jedoch ab.

Die ursprünglich kommende Woche geplante Abstimmung des EU-Parlaments über die gesamte Kommission wurde auf den 9. Februar vertagt. Erst nach Zustimmung der EU-Volksvertretung kann das neue Team von Kommissionspräsident José Manuel Barroso seine Arbeit aufnehmen.

Zunehmend unter Druck

Jelewa war sowohl in ihrem Land als auch im EU-Parlament zunehmend unter Druck geraten. Kritiker warfen ihr vor, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben. Zudem steht Jelewas Mann unter Verdacht, in illegale Geschäfte verstrickt zu sein.

Der juristische Dienst des EU-Parlaments hatte die Vorwürfe zwar nicht bestätigt, die 40-Jährige aber auch nicht entlastet. Er habe keine Möglichkeit, die «Wahrhaftigkeit» der Angaben Jelewas zu überprüfen, stellte der Dienst am Montagabend fest.

Bereits bei ihrer Anhörung im zuständigen Parlamentsausschuss vergangene Woche war Jelewa ins Kreuzfeuer der Kritik geraten.

Nicht die nötige Kompetenz

Als Kommissarin für humanitäre Hilfe hätte sie beispielsweise die EU-Hilfen für Haiti koordinieren müssen, sagte der Chef der sozialdemokratischen Fraktion, der Deutsche Martin Schulz. Bei ihrer Anhörung habe sie dafür nicht die notwendige Kompetenz erkennen lassen.

Jeleva hatte die Vorwürfe bei ihrer Anhörung im EU-Parlament vehement zurückgewiesen. Die meisten Ausschussmitglieder konnte sie aber nicht überzeugen. Unterstützt wurde sie im Europaparlament zuletzt nur noch von der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der sie selbst angehört.

(fest/sda)

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