EU-Chefs wollen Türkei Tür öffnen

publiziert: Donnerstag, 16. Dez 2004 / 19:56 Uhr / aktualisiert: Freitag, 17. Dez 2004 / 09:42 Uhr

Brüssel - Nach mehrstündigen Verhandlungen haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs geeinigt, die Türe für die Türkei zu öffnen. Die Beitrittsverhandlungen sollen am 3. Oktober 2005 beginnen, sagte Gipfelpräsident Jan Peter Balkenende in Brüssel.

Jan Peter Balkenende und Gerhard Schröder sehen den Gesprächen positiv entgegen.
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Das Ziel der Verhandlungen sei der Beitritt der Türkei zur EU, ergänzte der niederländische Regierungschef. Sollten die Verhandlungen jedoch nicht erfolgreich sein, werde sicher gestellt, dass die Türkei "in den europäischen Strukturen verankert" wird.

Die Gespräche "sind ergebnisoffen, es gibt keine Garantie, dass sie erfolgreich abgeschlossen werden können", sagte Balkenende.

"Ausnahmen" noch nicht besprochen

Formell werden die Staats- und Regierungschefs am Freitag die exakten Formulierungen des Entscheides verabschieden. Noch nicht besprochen wurden gemäss Balkenende die umstrittene Frage von Ausnahmen für die Türkei vom EU-Vertrag, etwa in den Bereichen Arbeitsmarkt, Struktur- und Agrarpolitik.

Noch nicht vollständig gelöst ist gemäss Balkenende die Anerkennung Zyperns durch die Türkei. Einzelheiten für Kompromissvorschläge müssten im Detail noch besprochen werden. Man müsse in dieser Frage "vorsichtig sein" und dürfe keine Spekulationen anstellen.

Weitere Kandidaten in Sicht

Der schwedische Regierungschef Göran Persson sagte gemäss der Nachrichtenagentur reuters, der EU-Gipfel mache die Gespräche mit der Türkei davon abhängig, dass die Türkei das Protokoll zur Erweiterung des Assoziationsabkommens auf die neuen EU-Staaten und damit auch Zypern unterzeichne. Dies gilt als indirekte Anerkennung.

Balkenende kündigte an, dass er den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan noch am Donnerstagabend treffen wolle. Über Kroatien, Bulgarien und Rumänien konnte die Ratspräsidentschaft noch keine Angaben macne. Über diese Kandidaten sei noch nicht gesprochen worden.

(bert/sda)

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