EU-Delegation frustriert über CIA-Auskünfte

Bellinger habe weder bestätigt noch dementiert, ob sich an Bord der CIA-Flugzeuge mutmassliche Terroristen befunden hätten, sagte der Berichterstatter des Komitees, Claudio Fava, am Donnerstag in Washington.

Der Vorsitzende des Parlamentskomitees Carlos Coehlo reagierte verärgert, weil sich viele Mitglieder des US-Kongresses nicht mit der Europa-Delegation getroffen hätten. «Das trägt nicht dazu bei, ein besseres Verständnis vom Standpunkt der jeweils anderen Seiten zu bekommen», sagte Coehlo.

«Zwei oder drei» Transporte

Die US-Regierung bestreitet, dass es eine grössere Zahl geheimer Gefangenentransporte der CIA durch Europa gegeben habe. Bellinger sagte in Washington, es gebe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass es «mehr als zwei oder drei» solcher Fälle gegeben habe. Berichte über bis zu tausend derartiger Gefangenentransporte seien eine «gefährliche» Übertreibung.

Die Europaparlamentarier sind Mitglieder eines Untersuchungsausschusses, der Ende April einen ersten Bericht zu den verborgenen Praktiken der CIA in Europa vorgelegt hatte.

Mehr als tausend CIA-Flüge

Gestützt auf Daten der europäischen Flugüberwachung Eurocontrol kam der Ausschuss zu dem Ergebnis, dass es seit 2001 mehr als tausend CIA-Flüge gegeben habe, die nicht bei den europäischen Behörden deklariert worden seien. Wieviele Gefangene möglicherweise in diesen Flügen transportiert wurden, konnte der Ausschuss allerdings nicht ermitteln.

Der Ausschuss will vor allem die Verwicklung europäischer Behörden in die geheimen CIA-Aktivitäten erhellen. Dazu erhielten die Parlamentarier in Washington aber keinerlei neuen Informationen. Die Berichte über angebliche Geheimgefängnisse in Osteuropa könne er nicht kommentieren, sagte Bellinger.

(bert/sda)