EU-Gipfel findet Einigung

publiziert: Samstag, 17. Dez 2005 / 07:59 Uhr / aktualisiert: Samstag, 17. Dez 2005 / 09:04 Uhr

Brüssel - Der EU-Gipfel in Brüssel hat sich spät in der Nacht auf einen Kompromiss im Streit um die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinschaft verständigt. Das teilte der britische Ratsvorsitz mit.

José Manual Barroso: «Europa bewegt sich!» (Archivbild)
José Manual Barroso: «Europa bewegt sich!» (Archivbild)
5 Meldungen im Zusammenhang
Alle 25 Staats- und Regierungschefs stimmten demnach dem von Grossbritannien präsentierten Kompromissvorschlag zu. Der Einigung gingen zweitägige, harte Verhandlungen voraus.

Der Durchbruch gelang, nachdem sich der britische Ratsvorsitzende Tony Blair bereit erklärte, von 2007 bis 2013 nicht nur 8 Milliarden, sondern 10,5 Milliarden Euro vom so genannten Briten-Rabatt abzuschmelzen.

Das Gesamtbudget ist jetzt mit 862,36 Milliarden Euro veranschlagt. Das sind 1,045 Prozent des Wirtschaftsleistung der EU.

Erbittertes Ringen

Ursprünglich hatten die Briten den Betrag auf 849,3 Milliarden oder 1,03 Prozent begrenzen wollen. Eine Revisionsklausel sieht vor, dass bereits 2008/2009 eine gründliche Überprüfung der Ein- und Ausgaben vorgenommen wird.

Die Staats- und Regierungschefs hatten seit Donnerstagabend in zahlreichen Einzelgesprächen hart um Ausgaben und Zuschüsse gerungen.

Ein Scheitern des Gipfels hätte die Krise der EU über die vom Scheitern bedrohte Verfassung noch verschärft.

«Bedeutendes Signal»

Entsprechend zufrieden äusserten sich die Spitzenpolitiker nach der Einigung. So sagte Premier Blair, die Vereinbarung erlaube Europa, «nach vorn zu marschieren». Sie demonstriere zugleich «Solidarität mit den neuen EU-Mitgliedern».

Für EU-Kommissionspräsident José Manual Barroso ist der Kompromiss «ein sehr bedeutendes Signal» für die Zukunft Europas. «Europa bewegt sich», sagte Barroso.

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Jacques Chirac sprachen von einer «guten Einigung für die Zukunft Europas».

(rr/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Berlin - Die deutsche ... mehr lesen
Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Wir brauchen den Verfassungsvertrag.»
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel muss auch die zunehmend EU-skeptischen Österreicher bei Laune halten.
Wien - Für ein halbes Jahr hat ... mehr lesen
Brüssel - Tony Blair hat die ... mehr lesen
Tony Blair forderte nochmal eine grundlegende Reform der EU. (Archivbild)
Tony Blair geriet in das Kreuzfeuer der britischen Opposition.
Brüssel - Die Europäische Union hat ... mehr lesen
Brüssel - Beim EU-Gipfel in Brüssel ist Bewegung in den Streit um die ... mehr lesen
Der Vorschlag Deutschlands sei gut aufgenommen worden.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Die EU hat Meta, den Mutterkonzern von Facebook, mit einer historischen Geldbusse belegt. Der Konzern hatte wegen der fortlaufenden Übertragung von Nutzerdaten in die USA gegen die europäische ... mehr lesen
Meta wird in Berufung gehen und weiter auf Zeit spielen.
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs ... mehr lesen  
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag in Magdeburg mit einer Schokoladentorte beworfen. Zu der Aktion bekannte sich ... mehr lesen
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt, Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 6°C 10°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten