EU-Kommission mit erster Sitzung

publiziert: Mittwoch, 24. Nov 2004 / 16:12 Uhr

Brüssel - An ihrer ersten Sitzung hat sich die neue EU-Kommission mit der Aktualität in der Ukraine beschäftigt - und daneben primär mit sich selber.

Präsident José Manuel Barroso ist erleichtert: Die erste Sitzung der neuen Kommission.
Präsident José Manuel Barroso ist erleichtert: Die erste Sitzung der neuen Kommission.
Zum ersten Mal sass die neue EU-Kommission unter Präsident José Manuel Barroso in Brüssel am ovalen Tisch in der EU-Kommandozentrale zusammen. Die Sitzung fand drei Wochen später statt als vorgesehen. Denn erst im zweiten Anlauf hatte Barroso die Zustimmung des EU-Parlamentes für sein Team erhalten.

Ich freue mich, mit einem kompetenten und starken Team in den nächsten fünf Jahren zu arbeiten, sagte Barroso anschliessend vor den Medien. Doch ihre Vorgeschichte prägte auch die erste Sitzung der Kommission.

Der französische Kommissar Jacques Barrot informierte seine Kolleginnen und Kollegen über seinen Fall, wie Barroso sagte. Barrot war im Jahre 2000 wegen Veruntreuung zu einer Haftstrafe mit Bewährung verurteilt worden. Wegen eines Amnestiegesetzes wurde die Strafe umgehend erlassen und aus den Registern gelöscht.

Dass Barrot weder den Kommissionspräsidenten noch das Parlament über darüber informiert hatte, war von verschiedenen Seiten kritisiert worden. Im Anschluss an die Information habe sich die Kommission solidarisch mit Barrot erklärt, führte Barroso weiter aus.

An der Sitzung wurde zudem der Verhaltenskodex der Kommission offiziell verabschiedet. Darin ist beispielsweise festgehalten, dass jedes Kommissionsmitglied auf Wunsch des Präsidenten zurücktreten muss.

Damit soll eine Situation verhindert werden wie 1999, als schliesslich die ganze Kommission wegen eines einzelnen Mitgliedes zurücktreten musste.

Anschliessend beschäftigte sich die Kommission mit der aktuellen Politik, den Wahlen in der Ukraine. Sollte es keine Überprüfung des Wahlresultates geben, droht die EU dem Land mit Konsequenzen. Dabei spreche er nicht nur für die Kommission, sondern er vertrete mit dieser Haltung alle Institutionen der EU, sagte Barroso.

(fest/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Die EU hat Meta, den Mutterkonzern von Facebook, mit einer historischen Geldbusse belegt. Der Konzern hatte wegen der fortlaufenden Übertragung von Nutzerdaten in die USA gegen die europäische ... mehr lesen
Meta wird in Berufung gehen und weiter auf Zeit spielen.
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten ... mehr lesen  
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag in Magdeburg mit einer Schokoladentorte beworfen. Zu der Aktion bekannte sich ... mehr lesen
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten