EU-Kommission schlägt Krisenmechanismus vor

publiziert: Samstag, 8. Mai 2010 / 08:46 Uhr / aktualisiert: Samstag, 8. Mai 2010 / 11:10 Uhr
José Manuel Barroso will den Euro auf jeden Fall beibehalten.
José Manuel Barroso will den Euro auf jeden Fall beibehalten.

Brüssel - Die EU-Kommission schlägt einen «europäischen Stabilisierungsmechanismus» für die Euroländer vor. Die Einzelheiten zu diesem Instrument für künftige Krisen werden am Sonntag bei einem Sondertreffen der 27 EU-Finanzminister vorgestellt.

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«Wir sind mit einer schwerwiegenden Lage konfrontiert», sagte der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vor den Medien in Brüssel. Deshalb werde auch die Arbeit der Arbeitsgruppe beschleunigt, die unter seinem Vorsitz Vorschläge für eine bessere Kontrolle der Euroländer und eine Verschärfung des Stabilitätspakts präsentieren soll.

Das Instrument soll verhindern, dass Staaten in eine gefährliche Schieflage geraten und die gemeinsame Euro-Währung gefährden, wenn sie ihre Schulden nicht mehr an den Finanzmärkten refinanzieren können.

Euro verteidigen

«Wir werden den Euro verteidigen, egal, was es dazu braucht», ergänzte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor den Medien. Näher wollte er sich zum geplanten europäischen Krisenmechanismus nicht äussern.

Zwar einigten sich die 16 Staats- und Regierungschefs der Eurozone in der Nacht auf eine gemeinsame Erklärung zur «aktuellen Krise». Über die Einzelheiten des Mechanismus müssen nun alle 27 EU-Finanzminister am Sonntag befinden.

Das konkrete Hilfspaket für Griechenland haben die Chefs der Euroländer nach der Eröffnung ihres Gipfels noch formal abgesegnet. Bis am Freitag hatten unter anderem die Parlamente in Deutschland, Frankreich und Spanien grünes Licht für die nationalen Beiträge gegeben. Die Hilfe für die nächsten drei Jahre beträgt 110 Milliarden Euro.

(fkl/sda)

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