Merkel: «Klares Nein»
EU-Kommission will Eurobonds einführen
publiziert: Mittwoch, 23. Nov 2011 / 17:07 Uhr
Zurück zu alter Stärke - Eurobonds sollen den europäischen Wirtschaftsraum stabilisieren.
Zurück zu alter Stärke - Eurobonds sollen den europäischen Wirtschaftsraum stabilisieren.

Brüssel - Die EU-Kommission drängt auf die Einführung von Eurobonds, obwohl sich vor allem Deutschland dagegen stellt. Zudem fordert die Kommission eine Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit vor allem im Euro-Raum sowie eine bessere Kontrolle der Haushalte.

5 Meldungen im Zusammenhang
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso legte am Mittwoch in Brüssel ein ganzes Bündel von Ideen und Vorschlägen vor. So sollen in allen Ländern Schuldenbremsen eingeführt werden.

Zudem sollen künftig nicht nur im Frühjahr die groben Haushaltspläne von der EU-Kommission eingesehen werden: Die Regierungen müssten jeweils bis zum 15. Oktober ihre vollständigen Budgetentwürfe einreichen.

Zwar bleibt die Haushaltshoheit bei den nationalen Parlamenten. Aber wenn sie trotz Einwänden aus Brüssel verabschiedet werden, droht die Kommission mit Sanktionen.

Drei Modelle bei Bonds

Im Grünbuch der Kommission sind zu den «Stabilitätsbonds» drei Optionen aufgeführt, ein konkreter Vorschlag soll erst Anfang 2012 folgen. In einer «grossen Lösung» würden alle nationale Anleihen der Euro-Länder durch Gemeinschaftsanleihen ersetzt. Die Euro-Staaten würden gemeinsam haften.

Bei der zweiten Option würde nur ein Teil der Schuldscheine gemeinschaftlich aufgelegt. Bei der dritten Variante gäbe es für einen Teil der Schulden gemeinschaftliche Anleihen, aber mit anteiliger Haftung der Staaten.

Trotz Kritik von Deutschland, Frankreich und Finnland sieht Barroso wachsende Zustimmung für gemeinsame Euro-Anleihen. Auch bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel sieht er keine grundsätzliche Ablehnung, obwohl die Berliner Regierung schon zu Wochenbeginn ihre negative Haltung zum Ausdruck gebracht hatte.

Kritik bekräftigt

Merkel blieb am Mittwoch bei ihrem «klaren Nein» zu Eurobonds und kritisierte ihrerseits die EU-Kommission. Es sei bedauerlich und unpassend, dass die EU-Behörde den Fokus jetzt auf derartige gemeinsame europäische Staatsanleihen als Mittel gegen die Schuldenkrise richte.

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkzoy sprach sich zwar auch gegen Eurobonds aus, doch wären gemeinsame Staatsanleihen «eines Tages» durchaus vorstellbar. Voraussetzung sei eine weitere Integration der Euro-Zone.

Widerstand gibt es auch aus Finnland und den Niederlanden. Der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager sagte: «Eurobonds sind nicht die magische Lösung für die derzeitige Krise und könnten sie sogar noch verschlimmern.»

(dyn/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Berlin - In der deutschen Regierung werden gemeinsame Staatsanleihen nicht ... mehr lesen
Wolfgang Schäuble, Finanzminister Deutschland
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird von den deutschen «Wirtschaftsweisen» unterstützt.
München - Die deutsche Kanzlerin ... mehr lesen
Paris - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Ringen um Vertragsänderungen in der Euro-Zone die Rückendeckung ... mehr lesen
Angela Merkel: «Es geht nicht um Leistung und Gegenleistung.»
Jean-Claude Juncker: Eurobonds müssen geprüft werden.
Luxemburg/Berlin - Der ... mehr lesen
Frankfurt - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Donnerstag erneut klar gegen Euro-Bonds ausgesprochen, die sie als «absolut falsches» Instrument im Kampf gegen die Schuldenkrise bezeichnete. mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in ...
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten Erhebung für den «Daily Telegraph» behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. mehr lesen 
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem ... mehr lesen  
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
G7-Gipfel in Japan  Ise-Shima - Die G7-Staaten haben die ... mehr lesen   1
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich -2°C 1°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Basel -2°C 2°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
St. Gallen -3°C -1°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Bern -2°C 1°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Luzern -1°C 1°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Genf -1°C 3°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Lugano 5°C 9°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten