EU-Kommission will Ungarn offenbar um 54'000 Flüchtlinge entlasten

Weitere 50'400 Flüchtlinge sollen aus Griechenland umgesiedelt werden, aus Italien 15'600, wie die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» unter Berufung auf einen entsprechenden Notfallplan berichtete. Die Kommission will den Plan zur Umverteilung der 120'000 Flüchtlinge demnach am kommenden Mittwoch formell beschliessen.

Der Notfallplan betrifft dem Bericht zufolge Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und Afghanistan. Sie haben eine besonders hohe Aussicht auf Asyl, mindestens 75 Prozent der Anträge werden den Angaben zufolge genehmigt. Der Plan gilt für einen Zeitraum von zwei Jahren. Die Kommission zahle jedem Aufnahmeland 6000 Euro pro Flüchtling.

Die Kommission komme den Kritikern einer festen Quotenregelung zur Flüchtlingsverteilung in zwei Punkten entgegen, berichtete die Zeitung weiter. EU-Länder, die «berechtigte, mit den Grundwerten der Union vereinbare Gründe» geltend machen, können sich demnach für ein Jahr von ihrer Verpflichtung befreien, Flüchtlinge aufzunehmen.

Sie müssten dann jedoch eine Ausgleichszahlung an einen Flüchtlingsfonds leisten. Die Kommission verwies dem Bericht zufolge auf «objektive Engpässe»; das Argument mancher Länder, sie wollten keine Muslime aufnehmen, sei nicht akzeptabel.

Auch einen Einwand von Polen und den baltischen Staaten greift die Brüsseler Behörde dem Zeitungsbericht zufolge auf. Falls die Lage im Osten der Ukraine weiter eskaliere und es zu einem plötzlichen Flüchtlingsandrang in die EU-Grenzstaaten komme, könnten diese beantragen, dass sie keine Flüchtlinge aus anderen Regionen aufnehmen müssen.

Andrang lässt nach

Zwischen Serbien und Österreich hat sich die Lage rund um den Flüchtlingsstrom am Sonntag beruhigt. Aus Ungarn reisen nach wie vor Flüchtlinge zur österreichischen Grenze, um von dort weiter nach Westen zu kommen. Einige Flüchtlinge hätten in Budapest Züge in Richtung des Grenzorts Hegyeshalom bestiegen, berichtete das ungarische Staatsfernsehen.

Auf der österreichischen Seite des Grenzübergangs Hegyeshalom-Nickelsdorf habe am Sonntagmorgen eine weitere Gruppe Migranten darauf gewartet, von Bussen abgeholt zu werden. Am Wiener Westbahnhof war die Lage am Sonntagmorgen ruhig. In der Nacht trafen in München etwa 1000 Flüchtlinge an und stiegen um Richtung Dortmund. In München werden am Sonntag weitere Flüchtlinge erwartet.

Aus Serbien kamen indes zuletzt deutlich weniger Flüchtlinge nach Ungarn. Nur 744 Menschen, darunter 169 Kinder, die illegal über die Grenze gekommen waren, seien am Samstag aufgegriffen worden, teilte die Polizei am Sonntag mit.

In den vergangenen Wochen hatte die Zahl bei 1500 bis 3000 pro Tag gelegen. Laut ungarischen Medien dürfte das Regenwetter ein Grund für diesen Rückgang sein.

(jbo/sda)