EU-Mission überwacht Waffenstillstand in Georgien

publiziert: Mittwoch, 1. Okt 2008 / 08:34 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 1. Okt 2008 / 19:29 Uhr

Tiflis - Die EU-Beobachter für Georgien haben knapp zwei Monate nach dem Krieg im Südkaukasus ihre Mission zur Überwachung des Waffenstillstands begonnen. Dabei drangen sie auch in die Pufferzone der abtrünnigen Provinz Südossetien vor.

Die EU-Mission umfasst mehr als 300 Mitarbeiter.
Die EU-Mission umfasst mehr als 300 Mitarbeiter.
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Dies berichtete ein AFP-Korrespondent. Die Beobachter verhandelten demnach zehn Minuten mit einem russischen Strassenposten bei Kwenatkoza, 30 Kilometer westlich der Stadt Gori, und konnten dann weiterfahren.

Ein russischer Militärsprecher hatte am Dienstag noch erklärt, die Pufferzone um Südossetien, wo weiterhin russische Soldaten stationiert sind, dürfe von den EU-Beobachtern nicht betreten werden.

Rückzug aus Pufferzonen?

In der Tat gab es auch Berichte über russische Truppen, die den Zugang zu den Pufferzonen versperrten. Der Chef der Beobachter-Mission Hansjörg Haber sagte denn auch, dass es auf politischer Ebene zwar Zusicherungen gebe, diese aber «auf militärischer Ebene» anders verstanden würden.

Gemäss dem von der EU vermittelten Waffenstillstand müssen sich die russischen Truppen bis zum 10. Oktober aus den Pufferzonen um Südossetien und der anderen abtrünnigen Region Abchasien im georgischen Kernland zurückziehen.

Umstritten bleibt die Frage, ob sich Russland auch aus den georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien selbst zurückziehen wird, die die Regierung in Moskau mittlerweile als eigenständige Staaten anerkannt hat.

Verschärfte Überwachung

Die EU-Mission umfasst mehr als 300 Mitarbeiter. Diese sollen die Einhaltung des Waffenstillstandes und den zwischen der EU und Russland ausgehandelten Abzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland überwachen.

Seit den Kämpfen im August wurden viele Menschen aus ihren Heimatorten vertrieben. Der Europarat kündigte an, er werde ein sogenanntes Monitoring-Verfahren für Russland und Georgien einleiten, um sicherzustellen, dass die zwei Staaten die Menschenrechte einhielten.

(bert/sda)

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