Wieviel neue Mitglieder aus Osteuropa

EU-Ratsvorsitz geht von Frankreich an Schweden über

publiziert: Sonntag, 31. Dez 2000 / 13:32 Uhr

Paris - Die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) geht mit dem Jahreswechsel am Montag von Frankreich auf Schweden über. Wichtigstes Thema bleibt die Erweiterung der EU.

Diese Frage gehörte zusammen mit der Reform der EU-Institutionen auch für Frankreich zu den Prioritäten der vergangenen sechs Monate. Dabei wurde auf dem EU-Gipfeltreffen in Nizza am 11. Dezember ein neuer EU-Vertrag verabschiedet, der den Weg für die Aufnahme neuer EU-Mitglieder aus Mittel- und Osteuropa freigemacht hat.

Die Staats- und Regierungschefs vereinbarten eine Ausweitung der Mehrheitsabstimmungen und eine neue Gewichtung der Stimmen im EU- Ministerrat, um auch in einer erweiterten Gemeinschaft funktionsfähig zu bleiben. Die Ergebnisse von Nizza wurden vielfach als zu bescheiden und halbherzig bezeichnet, was vor allem der französischen Ratspräsidentschaft angelastet wurde.

Spannungen entwickelten sich auch zwischen Berlin und Paris, weil Deutschland als bevölkerungsreichstes EU-Land eine entsprechende Berücksichtigung forderte. Gute Noten gab es für die Franzosen für die Regelung konkreter Fragen wie bei der Bekämpfung der Rinderseuche BSE, der Harmonisierung des Steuerrechts und Sicherheit auf den Meeren.

Nach Frankreich übernimmt Schweden an diesem Montag turnusgemäss für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Damit führt das skandinavische Land erstmals seit seinem EU- Beitritt 1995 den Vorsitz in der Staatengemeinschaft mit 15 Mitgliedern. Der sozialdemokratische Regierungschef Göran Persson will vor allem die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten voranbringen. Schwedens Aussenministerin Anna Lindh hält es sogar für möglich, dass im Juni beim EU-Gipfel in Göteborg schon Beitrittstermine genannt werden können. Mit einem Sondergipfel im März in Stockholm soll die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit neben der Umweltpolitik zu einem weiteren Schwerpunkt der schwedischen Präsidentschaft gemacht werden. Der EU- Ratsvorsitz wechselt alle sechs Monate, wobei der Amtsinhaber traditionell zwischen den nationalen Interessen vermitteln und ausgleichen soll.

(sda)

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