EU enttäuscht über Europabericht

Der Bericht nehme zwar eine gründliche Lage-Analyse vor, zeige jedoch keinen Weg für die Zukunft auf. Auch als Diskussiongrundlage könne der Europabericht irreführend sein, hielt die britische EU-Parlamentsdelegierte, Präsidentin des für die Beziehungen zur Schweiz zuständigen Parlamentsausschusses, fest. Viele der im Bericht skizzierten Optionen der Schweiz seien unwahrscheinlich.

Die aufgeführten Optionen würden auch keineswegs von EU-Seite angeboten. So sei beispielsweise die Idee einer erweiterten EFTA wahrscheinlich illusorisch, weil jedes für einen EFTA-Beitritt bereite Land auch bereit sein müsste für einen EU-Beitritt. Denn die wirtschaftlichen Kriterien dafür wären die gleichen.

Der einzige Unterschied wäre, dass EFTA-Mitglieder, die nicht gleichzeitig auch EU-Mitglieder seien, wenig Einfluss hätten auf die Entscheidungsprozesse der EU. Die Schweiz befinde sich mit den bilateralen Verträgen im Übrigen wohl bereits in einer besseren Position als EFTA-Länder wie Norwegen und Island.

Es sehe insgesamt danach aus, als ob die Schweiz den bilateralen Weg fortführen wolle, stellte die britische Liberale Wallis fest. Trotzdem hoffe sie, dass der Bericht in der Schweiz eine neue Debatte auslöse.

(bert/sda)