EU erwägt erstmals Transitbörse

Die revidierte Strategie setzt auch auf bessere Vernetzung mit Strasse und Luft. «Keep Europe moving» lautet der Titel des Papieres, das die Optimierung des Personen- und Gütertransports ins Zentrum rückte und ein breiteres und flexibleres verkehrspolitisches Instrumentarium postulierte. Damit rückte die EU-Kommission von der Verlagerungspolitik ab, die sie 2001 in einem Weissbuch befürwortet hatte.

Als Begründung für ihre neue Sichtweise verwies sie in der Halbzeitbilanz des Weissbuches 2001 auf die steigenden Benzinpreise, auf die Globalisierung - und auf die veränderte Situation nach der EU-Erweiterung. Die Zugänglichkeit sei für verschiedene Staaten immer noch die Hauptsorge, so der Bericht.

Für Schweiz ändert sich nichts

Die EU-Kommission will aber «besonders auf Langstrecken, in städtischen Gebieten und in überlasteten Korridoren» weiterhin auf umweltfreundliche Transporte setzen. Zu den Regionen, die an Überlastung und Umweltverschmutzung leiden, zählt Brüssel auch die Berggebiete.

Damit ändert sich für das Transitland Schweiz vorerst nichts. Mit dem bilateralen Landverkehrsabkommen hatten Bern und Brüssel beschlossen, ihre Verkehrspoltik abzustimmen und die Nutzung umweltfreundlicherer Güter- und Personenverkehrsmittel zu fördern.

Transitbörse als Option

Für die Zuteilung der Kapazitäten in sensiblen Regionen zieht Brüssel zudem erstmals die von der Schweiz propagierte Transitbörse in Erwägung.

Dem Strategiepapier, das nun an den EU-Ministerrat und ans Parlament geht, ist eine Liste von konkreten Massnahmen beigefügt.

Liberalisierungen überprüfen

Beispielsweise will Brüssel die Logistik des Güterverkehrs verbessern, einen Aktionsplan für Energieeffizienz im Transportbereich vorlegen und die Umsetzung der Liberalisierung im Eisenbahn- und Flugverkehr überprüfen.

(ht/sda)