EU schlägt Kompromiss über Zugang zu Medikamenten vor

In einem Brief, der in Genf veröffentlicht wurde, schlägt Aussenhandelskommissar Pascal Lamy vor, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) miteinzubeziehen, um klar definieren zu können, bei welchen Krankeiten der Patentschutz für Medikamente aufgehoben werden soll.

Die USA hatten sich im Dezember einer zu ausführlichen Auflistung widersetzt. Der Vorschlag der EU ziele nun auf eine grössere Flexibilität ab, schreibt Lamy in seinem Brief an die anderen WTO-Mitglieder.

Die WHO soll laut dem EU-Vorschlag ihre Einschätzung über die Dringlichkeit eines Gesundheitsproblems in einem Land abgeben. Aufgrund dieser Einschätzung würde dann über die Einfuhr von Generika entschieden. Nach Angaben des EU-Botschafters in Genf, Carlo Trojan, ist die WHO mit dieser Rolle einverstanden.

Eine Krankheitsliste befindet sich bereits im Entwurf eines Abkommens vom 16. Dezember: Sie führt ausser Aids auch Malaria, Tuberkulose, hämorrhagische Fieber wie Ebola, das Denguefieber, Hepatitis, die Hautkrankheit Leishmaniose, Typhus und weitere Infektionskrankheiten auf.

Im Dezember hatten einige Entwicklungsländer verlangt, die Liste nicht definitiv abzuschliessen. Damit soll die Möglichkeit offen bleiben, eine grössere Anzahl von Medikamenten aufzunehmen.

Die EU-Initiative zielt auf eine Wiederaufnahme der WTO-Verhandlungen ab, die am 20. Dezember in Genf unterbrochen wurden. Ein Kompromiss könnte dann am 10. Februar vom WTO-Generalrat gebilligt werden.

(rr/sda)