EU und USA: Gemeinsam gegen Terror

publiziert: Samstag, 18. Sep 2004 / 15:51 Uhr

Den Haag - Die EU und die USA wollen im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus den Austausch von Personendaten verbessern. Gleichzeitig sollen aber die Bürgerrechte und die Privatsphäre geschützt werden.

Tom Ridge will auch ein ähnliches Abkommen mit der Schweiz.
Tom Ridge will auch ein ähnliches Abkommen mit der Schweiz.
Dies haben der niederländische Justizminister Piet Hein Donner als Vertreter der EU-Präsidentschaft und der US-Minister für die Innere Sicherheit, Tom Ridge, sowie Antonio Vittorino von der Europäischen Kommission in Den Haag vereinbart.

Sie verabredeten zugleich jährliche Treffen zwischen den für Sicherheitsfragen verantwortlichen Repräsentanten der EU und der US-Regierung. Eine ähnliche Regelung wird derzeit auch zwischen der Schweiz und den USA auf Expertenebene vorbereitet.

Informationsaustausch steht im Mittelpunkt, wenn es um die Bekämpfung des Terrorismus geht, betonte Ridge vor den Medien. Zugleich müssten die bürgerlichen Grundrechte und die Privatsphäre unbescholtener Bürger geschützt werden.

EU-Kommissar Vittorino versicherte nach den Beratungen in Den Haag: Die EU und die USA verfolgen dasselbe Ziel, wenn es um den Schutz der Privatsphäre geht. Deshalb hätten beide Partner die ständige Überwachung aller bereits vereinbarten Massnahmen zum Schutz sensitiver Daten in ihren Bereichen festgelegt.

Vittorino begrüsste, dass die USA nach einem Beschluss des Parlaments den Termin um ein Jahr verschoben hat, zu dem Ausweise bei der Einreise in die USA biometrische Angaben enthalten müssen. Die EU werde von Ende 2005 an solche Pässe einführen, in denen Angaben über die Augeniris oder Fingerabdrücke enthalten sind.

(rr/sda)

EU-Politik

pfeil
.
news.ch geht in Klausur
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
EU-Kommission verdonnert Apple zu 1,8 Mrd. Euro Strafe
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Meta muss 1,2 Mrd. Euro Strafe zahlen
Die EU hat Meta, den Mutterkonzern von Facebook, mit einer historischen Geldbusse belegt. Der Konzern hatte wegen der fortlaufenden Übertragung von Nutzerdaten in ... mehr lesen  
Meta wird in Berufung gehen und weiter auf Zeit spielen.
Immer mehr Brexit-Anhänger
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten Erhebung für den «Daily Telegraph» behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. mehr lesen  
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
Linken-Fraktionschefin Wagenknecht mit Torte beworfen
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag in Magdeburg mit einer Schokoladentorte beworfen. Zu der Aktion bekannte sich ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Letzte Meldungen
Letzte Meldungen
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 1°C 7°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
Basel 3°C 9°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 1°C 5°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen immer wieder Schnee
Bern -1°C 7°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 2°C 7°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
Genf 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 16°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
Fussball.ch
Wirtschaft.ch
Egadgets.ch
Greeninvestment.ch
Seminar.ch