EVP sagt Ja zu September-Vorlagen
Schaffhausen - Die Delegierten der EVP Schweiz haben für sämtliche Vorlagen, die am 26. September zur Abstimmung kommen, die Ja-Parole beschlossen. Nein sagen sie zum Stammzellenforschungsgesetz, über das am 28. November abgestimmt wird.
Mit 92 zu 5 Stimmen bzw. mit 92 zu 12 Stimmen votierten die EVP-Delegierten anschliessend für die beiden Einbürgerungsvorlagen. Der Berner EVP-Nationalrat Walter Donzé strich die Vorteile einer einheitlichen Regelung auf Bundesebene heraus. Zur Poststelleninitiative hatte der Zentralvorstand der EVP bereits im Juni die klare Ja-Parole beschlossen.
Zum Stammzellenforschungsgesetz, das am 28. November zur Abstimmung kommt, kreuzten Nationalrat Heiner Studer (EVP/AG) und Gemeinderat Jakob Briner (EVP/ZH) die Klingen. In Ablehnung eines Antrages auf Stimmfreigabe beschlossen die Delegierten mit 57 zu 34 Stimmen die Nein-Parole.
In der reformierten Kirche Steig in Schaffhausen wurde zudem die Junge Evangelische Volkspartei der Schweiz *jevp gegründet. Präsidentin der Jungpartei ist die Aargauer Grossrätin Lilian Studer.
Im Anschluss an die Gründungsversammlung fasste die *jevp sowohl zur Mutterschaftsvorlage wie zu den beiden Einbürgerungsvorlagen die Ja-Parole.
(fest/sda)
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