EVP sagt Ja zu September-Vorlagen

publiziert: Samstag, 21. Aug 2004 / 19:33 Uhr

Schaffhausen - Die Delegierten der EVP Schweiz haben für sämtliche Vorlagen, die am 26. September zur Abstimmung kommen, die Ja-Parole beschlossen. Nein sagen sie zum Stammzellenforschungsgesetz, über das am 28. November abgestimmt wird.

Präsidentin der heute gegründeten *jevp wurde die Aargauer Grossrätin Lilian Studer.
Präsidentin der heute gegründeten *jevp wurde die Aargauer Grossrätin Lilian Studer.
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Mit 97 zu einer Stimme fassten die Delegierten auf Antrag der Berner EVP-Grossrätin Marianne Streiff-Feller die Ja-Parole zur Mutterschaftsvorlage. Dagegen stimmte EDU-Nationalrat Markus Wäfler.

Mit 92 zu 5 Stimmen bzw. mit 92 zu 12 Stimmen votierten die EVP-Delegierten anschliessend für die beiden Einbürgerungsvorlagen. Der Berner EVP-Nationalrat Walter Donzé strich die Vorteile einer einheitlichen Regelung auf Bundesebene heraus. Zur Poststelleninitiative hatte der Zentralvorstand der EVP bereits im Juni die klare Ja-Parole beschlossen.

Zum Stammzellenforschungsgesetz, das am 28. November zur Abstimmung kommt, kreuzten Nationalrat Heiner Studer (EVP/AG) und Gemeinderat Jakob Briner (EVP/ZH) die Klingen. In Ablehnung eines Antrages auf Stimmfreigabe beschlossen die Delegierten mit 57 zu 34 Stimmen die Nein-Parole.

In der reformierten Kirche Steig in Schaffhausen wurde zudem die Junge Evangelische Volkspartei der Schweiz *jevp gegründet. Präsidentin der Jungpartei ist die Aargauer Grossrätin Lilian Studer.

Im Anschluss an die Gründungsversammlung fasste die *jevp sowohl zur Mutterschaftsvorlage wie zu den beiden Einbürgerungsvorlagen die Ja-Parole.

(fest/sda)

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