Ehud Olmert will im September zurücktreten

Bei der Wahl für den Vorsitz seiner Kadima-Partei am 17. September werde er nicht mehr antreten, sagte der Regierungschef. Nachdem die Partei einen neuen Vorsitzenden gewählt habe, werde er auch sein Amt als Regierungschef abgeben. Die Kadima ist die stärkste Partei im israelischen Parlament.

Als Grund für seine Entscheidung nannte Olmert die «unaufhörlichen Angriffe» auf seine Person. «Ich habe Fehler gemacht, und das weiss ich», sagte Olmert, der unter anderem im Verdacht steht, innerhalb von 15 Jahren rund 150'000 Dollar vom US-Spendensammler Morris Mosche Talansky angenommen zu haben.

Monatelange Krise möglich

Gegen den Regierungschef, der seit 2006 im Amt ist, wird auch wegen Spesenbetrugs in grossem Umfang ermittelt. Olmert, der Kadima als Nachfolger des weiterhin im Koma liegenden früheren Ministerpräsidenten Ariel Scharon im März 2006 zum Wahlsieg geführt hatte, beteuerte weiterhin seine Unschuld.

Die israelische Opposition hat nach dem angekündigten Rücktritt von Regierungschef Ehud Olmert vorgezogene Wahlen gefordert. «Dieses Kabinett ist am Ende», sagte der rechts-konservative Oppositionschef Benjamin Netanjahu.

Der neue Parteichef würde Olmert jedoch nicht automatisch als Ministerpräsident nachfolgen, sondern müsste zunächst eine neue Koalitionsregierung bilden. Dies könnte angesichts des tief gespaltenen Parlaments eine schwierige und langwierige Aufgabe werden.

Politischen Experten zufolge könnte sich die Ablösung Olmerts daher über Monate hinziehen. Sollte die Bildung einer neuen Regierung misslingen, hätte Olmert die Möglichkeit, bis zur nächsten Parlamentswahl im Amt zu bleiben.

(tri/sda)