Einigung im «Mörgele-Mengele»-Vergleich

publiziert: Freitag, 30. Jan 2009 / 00:46 Uhr

Bern - In der juristischen Auseinandersetzung um den «Mörgele-Mengele»-Vergleich haben sich SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli und die Eidgenossenschaft geeinigt. Über den Inhalt der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart.

Christoph Mörgeli hate eine symbolische Genugtuung von 1000 Franken gefordert.
Christoph Mörgeli hate eine symbolische Genugtuung von 1000 Franken gefordert.
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Mörgeli hatte seine Forderung nach Genugtuung vor Bundesgericht gebracht. Dieses klärte vorerst ab, ob Bundesrat Pascal Couchepin für seine umstrittene Äusserung Immunität zukommt.

Der Innenminister hatte sich angeblich in der Sitzung der nationalrätlichen Wissenschaftskommission vom vergangenen 1. Februar den berühmt gewordenen «Mörgele-Mengele-Versprecher» geleistet.

Der Zürcher Nationalrat seinerseits ging von einer bewussten Attacke des Innenministers gegen seine Person aus. Er forderte eine symbolische Genugtuung von 1000 Franken, die ihm vom Bundesrat im April jedoch verwehrt wurde.

Mörgeli kündigte an, eine allfällige Genugtuung an eine Organisation weiterzuleiten, «die sich der Wiedergutmachung des Leidens jener Menschen widmet, die Opfer von Handlungen nationalsozialistischer Täter geworden sind». SS-Hauptsturmführer Joseph Mengele war 1943 bis 1945 Lagerarzt im KZ Auschwitz-Birkenau.

(bert/sda)

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