Chefs besprechen Flüchtlings-Aktionsplan
Einigung zwischen EU und Türkei
publiziert: Donnerstag, 15. Okt 2015 / 22:09 Uhr
Ahmet Davutoglu und Frans Timmermans.
Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs diskutieren innert dreier Wochen zum zweiten Mal über die Flüchtlingskrise. Vor dem Treffen am Donnerstagabend gab es anscheinend eine Einigung zwischen der Türkei und der EU über einen Plan zur Einschränkung des Flüchtlingsandrangs.
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bestätigte eine Einigung der EU-Kommission mit der Türkei auf einen Aktionsplan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Er war am Mittwoch zusammen mit EU-Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans in die Türkei gefahren.
«Es ist wesentlich, das Verhältnis mit der Türkei auf eine neue Grundlage zu stellen», sagte Hahn am Donnerstag in einem Telefonat mit der APA nach Gesprächen mit der türkischen Staatsführung in Ankara.
Die Visa-Liberalisierung mit der Türkei solle vorangetrieben werden und stehe im Frühjahr nächsten Jahres auf der Tagesordnung des EU-Gipfels, sagte Hahn. Die EU könne sich aber nicht auf einen Zeitpunkt zur Abschaffung der Visapflicht festlegen.
Gleichzeitig soll eine «neue Dynamik» durch die Eröffnung von neuen Kapiteln in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entstehen, eine konkrete Zahl sei nicht vereinbart worden. Die EU-Staaten müssten der Türkei auch erhebliche Finanzmittel zur Verfügung stellen. Hahn: «Da muss man zwei bis drei Milliarden Euro ins Auge fassen.»
Hollande gibt sich vorsichtig
Diese Einigung kommt gerade rechtzeitig, so dass sich die «EU-Chefs» am Donnerstagabend mit dem Aktionsplan befassen können. Denn die Türkei ist für die Europäer ein Schlüsselstaat bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche einen Aktionsplan für die Kooperation mit der Türkei vorgelegt, die selber rund zwei Millionen Syrien-Flüchtlinge aufgenommen hat.
Der französische Präsident François Hollande warnte jedoch davor, der Türkei zu schnell Visa-Erleichterungen einzuräumen, um eine Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zu erreichen.
Es müssten klare Bedingungen an diese Visa-Liberalisierung geknüpft werden, damit Reisende überprüft werden könnten, sagte der Franzose. «Frankreich und andere EU-Ländern werden das genau prüfen.» Dem Vernehmen nach äusserten sich auch Griechenland und Zypern skeptisch.
Zu wenig Personal und Geld
Die «EU-Chefs» diskutieren ausserdem über die Bereitstellung von Geld und Personal zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel forderte etwa zu Beginn des Treffens die EU-Partnerländer auf, ihre Verpflichtungen endlich zu erfüllen.
Sie betonte: «Es ist ja offensichtlich, dass einige wenige Länder im Augenblick sehr, sehr viele Flüchtlinge haben, und wenn die auch noch an den Aussengrenzen alle Personalkapazitäten stellen müssen, dann wäre das nicht das, was wir unter einer fairen Lastenverteilung verstehen.»
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigte die Kritik, dass es für die stark belasteten Ankunftsländer Italien und Griechenland zu wenig personelle Unterstützung gebe.
Beim benötigten Personal für die EU-Grenzagentur Frontex und die Asylstelle Easo fehle es noch immer an den notwendigen verbindlichen Zusagen aus den Hauptstädten, sagte er. Laut Kommission wurden bei einem Bedarf von 1145 Experten bisher nur 129 Beamte von den Mitgliedsstaaten abgestellt.
Und auch beim Geld hapert es: Viele Staaten hatten finanzielle Unterstützung für die Nachbarländer Syriens zugesagt, bis jetzt aber den Worten keine Taten folgen lassen. «Die Mitgliedsstaaten sind im Verzug» und müssten nun umgehend versprochene 2,25 Milliarden Euro freigeben, kritisierte Juncker. Und EU-Ratspräsident Donald Tusk räumte ein, bei den finanziellen Zusagen müssten die Mitgliedsstaaten «deutlich besser» werden.
«Es ist wesentlich, das Verhältnis mit der Türkei auf eine neue Grundlage zu stellen», sagte Hahn am Donnerstag in einem Telefonat mit der APA nach Gesprächen mit der türkischen Staatsführung in Ankara.
Die Visa-Liberalisierung mit der Türkei solle vorangetrieben werden und stehe im Frühjahr nächsten Jahres auf der Tagesordnung des EU-Gipfels, sagte Hahn. Die EU könne sich aber nicht auf einen Zeitpunkt zur Abschaffung der Visapflicht festlegen.
Gleichzeitig soll eine «neue Dynamik» durch die Eröffnung von neuen Kapiteln in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entstehen, eine konkrete Zahl sei nicht vereinbart worden. Die EU-Staaten müssten der Türkei auch erhebliche Finanzmittel zur Verfügung stellen. Hahn: «Da muss man zwei bis drei Milliarden Euro ins Auge fassen.»
Hollande gibt sich vorsichtig
Diese Einigung kommt gerade rechtzeitig, so dass sich die «EU-Chefs» am Donnerstagabend mit dem Aktionsplan befassen können. Denn die Türkei ist für die Europäer ein Schlüsselstaat bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche einen Aktionsplan für die Kooperation mit der Türkei vorgelegt, die selber rund zwei Millionen Syrien-Flüchtlinge aufgenommen hat.
Der französische Präsident François Hollande warnte jedoch davor, der Türkei zu schnell Visa-Erleichterungen einzuräumen, um eine Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zu erreichen.
Es müssten klare Bedingungen an diese Visa-Liberalisierung geknüpft werden, damit Reisende überprüft werden könnten, sagte der Franzose. «Frankreich und andere EU-Ländern werden das genau prüfen.» Dem Vernehmen nach äusserten sich auch Griechenland und Zypern skeptisch.
Zu wenig Personal und Geld
Die «EU-Chefs» diskutieren ausserdem über die Bereitstellung von Geld und Personal zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel forderte etwa zu Beginn des Treffens die EU-Partnerländer auf, ihre Verpflichtungen endlich zu erfüllen.
Sie betonte: «Es ist ja offensichtlich, dass einige wenige Länder im Augenblick sehr, sehr viele Flüchtlinge haben, und wenn die auch noch an den Aussengrenzen alle Personalkapazitäten stellen müssen, dann wäre das nicht das, was wir unter einer fairen Lastenverteilung verstehen.»
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigte die Kritik, dass es für die stark belasteten Ankunftsländer Italien und Griechenland zu wenig personelle Unterstützung gebe.
Beim benötigten Personal für die EU-Grenzagentur Frontex und die Asylstelle Easo fehle es noch immer an den notwendigen verbindlichen Zusagen aus den Hauptstädten, sagte er. Laut Kommission wurden bei einem Bedarf von 1145 Experten bisher nur 129 Beamte von den Mitgliedsstaaten abgestellt.
Und auch beim Geld hapert es: Viele Staaten hatten finanzielle Unterstützung für die Nachbarländer Syriens zugesagt, bis jetzt aber den Worten keine Taten folgen lassen. «Die Mitgliedsstaaten sind im Verzug» und müssten nun umgehend versprochene 2,25 Milliarden Euro freigeben, kritisierte Juncker. Und EU-Ratspräsident Donald Tusk räumte ein, bei den finanziellen Zusagen müssten die Mitgliedsstaaten «deutlich besser» werden.
(bert/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Istanbul - Die deutsche Kanzlerin ... mehr lesen
Brüssel - Angesichts der Flüchtlingskrise versucht die Europäische Union mit der Türkei einen Neustart der Beziehungen. Im Gegenzug für eine Milliardenzahlung soll sich die Türkei ... mehr lesen 1
Brüssel - In der Flüchtlingskrise ... mehr lesen 1
Luxemburg/Damaskus - Mit Assad ... mehr lesen
Strassburg - Die deutsche Kanzlerin ... mehr lesen 1
Rom - EU-Ratspräsident Donald Tusk ... mehr lesen
Brüssel - Die EU hat am Montag in Brüssel mit dem türkischen Präsidenten Recep ... mehr lesen 1
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Musikstreaming-Apps im App Store Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen
Die EU hat Meta, den Mutterkonzern von Facebook, mit einer historischen Geldbusse belegt. Der Konzern hatte wegen der fortlaufenden Übertragung von Nutzerdaten in die USA gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstossen. Zusätzlich wurde Meta aufgefordert, den Transfer von Daten unverzüglich zu beenden. mehr lesen
Befürworter holen auf London - Die Gegner eines Verbleibs ... mehr lesen
Deutschland - Die Linke Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem ... mehr lesen
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21 - Unwichtiger aus Zürich 11
Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
-
18:11
BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus -
16:44
KI macht Bier noch geschmackvoller -
23:10
Schweizer Esprit-Läden sind konkurs -
18:33
Warum Lachen gesund ist -
17:26
«Lichtblick» - Fotografien politischer Bewegungen in den 1970ern und heute -
15:35
Briefmarkensammeln: Ein Hobby für alte Leute? -
14:59
Bundesrat belässt Zinsen für Covid-19-Kredite unverändert -
16:10
Heilung der Augen mit Kontaktlinsen -
17:16
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär -
16:51
Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr. - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus den Berufsgruppen Regulatory Affairs, Oeffentliche Verwaltung
- Technical Writer
Genève - Votre mission : Gérer la documentation technique et scientifique de la BU médicale... Weiter - Responsable de projets mobilité et espaces publics
Meyrin - Votre mission : Intégré-e au sein du service de l’urbanisme, des travaux... Weiter - Evaluateur·trice ménagère et impotence à 80%
Vevey - Date d'entrée : à convenir Classe salariale : 7 ( Echelle salariale ) Votre profil... Weiter - Secrétaire communal(e)
Sévaz - En prévision du départ à la retraite de la titulaire actuelle, la Commune de... Weiter - Archiviste communal.e à 50% pour le service "culture, Tourisme et Jumelage"
Monthey 1 - Vos missions > Élaborer puis mettre en œuvre une stratégie communale en... Weiter - Collaborateur-trice scientifique, spécialiste en dispositifs médicaux à 50%
Neuchâtel - Service de la santé publique Sous la direction de la pharmacienne cantonale, vous effectuez des... Weiter - Stagiaire pré-HEG
1700 Fribourg - Qui sommes-nous? La Direction de l'économie, de l'emploi et de la formation professionnelle DEEF a... Weiter - Stagiaire MPC 3+1 1 1
Fribourg - Qui sommes-nous? Autorité foncière cantonale AFC, autorité compétente pour les questions de droit... Weiter - Collaborateur administratif à 60% (H/F)
1700 Fribourg - .Titre_Poste { font-size: 24px; color: #0671ba !important; border: 0 none;margin: 8px 0 0... Weiter - SIERA Technicien-ne - Electricien-ne de maintenance (courant fort)
Granges-Paccot - Taux d'activité 80-100% Lieu Granges-Paccot, CH, Sarine Délai de postulation 07.04.2024 Date... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.unterstuetzung.ch www.grundlage.swiss www.asylstelle.com www.grenzagentur.net www.lastenverteilung.org www.eroeffnung.shop www.experten.blog www.donnerstag.eu www.augenblick.li www.erleichterungen.de www.verpflichtungen.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.unterstuetzung.ch www.grundlage.swiss www.asylstelle.com www.grenzagentur.net www.lastenverteilung.org www.eroeffnung.shop www.experten.blog www.donnerstag.eu www.augenblick.li www.erleichterungen.de www.verpflichtungen.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Sa | So | |||
Zürich | 4°C | 19°C | |||
Basel | 7°C | 19°C | |||
St. Gallen | 5°C | 18°C | |||
Bern | 4°C | 18°C | |||
Luzern | 6°C | 19°C | |||
Genf | 10°C | 21°C | |||
Lugano | 7°C | 12°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Wissenschaft hinter Tinte und Papier: Druckmaterialien verstehen
- Schweizer Esprit-Läden sind konkurs
- Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr.
- Stress am Arbeitsplatz: Wie man Warnsignale erkennt und wirksame Gegenmassnahmen ergreift
- 2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Letzte Meldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Einführung in Cloud-Computing - CLOUD
- Professionelles Arbeiten mit Microsoft Forms - FORM
- Das Internet of Things IoT verstehen - IOTA
- Weitere Seminare