Einsatz von Streubomben soll eingeschränkt werden

publiziert: Freitag, 23. Feb 2007 / 23:15 Uhr

Oslo/Bern - Der Einsatz von Streumunition soll mit einem internationalen, rechtsverbindlichen Instrument eingeschränkt werden. Das beschlossen 46 Staaten, darunter die Schweiz, an einer zweitägigen Konferenz in Oslo, wie der norwegische Aussenminister Raymond Johansen mitteilte.

Grossbritannien und Kanada Staaten unterstützten die Erklärung.
Grossbritannien und Kanada Staaten unterstützten die Erklärung.
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In einer Abschlusserklärung hielt die Konferenz fest, dass Produktion, Einsatz Transfer und Lagerung von Streumunition, mit inakzeptablen Folgen für die Zivilbevölkerung, verboten werden soll. Gleichzeitig wurden die Regierungen aufgerufen, auf nationaler Ebene geeignete Massnahmen zu ergreifen.

Die Konferenz habe die Dringlichkeit, das Problem anzugehen anerkannt, sagte die Schweizer Delegationsleiterin Christine Schraner Burgener der Nachrichtenagentur SDA auf Anfrage. Die Schweiz begrüsse die verabschiedete Erklärung.

Positiv sei auch die Tatsache, dass mit Grossbritannien und Kanada Staaten die Erklärung unterstützten, die in diesem Bereich ein Gewicht hätten.

Ohne USA, Russland und China

Ein absolutes Verbot von Streumunition stand jedoch nicht zur Diskussion. Die USA, Russland und China, drei gewichtige Staaten, die Streumunition produzieren und zum Teil verwenden, nahmen nicht an der Konferenz teil.

Die insgesamt 49 Teilnehmerstaaten der Osloer Konferenz wollen sich im Mai in Lima wieder treffen, im November in Wien und Anfang 2008 in Dublin.

Streubomben zerspringen in viele kleine Einzelbomben, die schwere Verletzungen hervorrufen und als Blindgänger ähnlich wie Minen auch noch lange nach einem Konflikt Menschen gefährden können. Sie wurden zuletzt von Israel im jüngsten Libanonkrieg eingesetzt.

Verbot in dichtbesiedelten Gebieten

Die Schweiz verfügt über rund 200 000 Streumunmitionssysteme. Sie befürwortet eine internationale Regelung, die den Gebrauch in dichtbesiedelten Gebieten verbietet.

Ganz verbieten will die Schweiz unzuverlässige Streumunition. Die Schweizer Haltung deckt sich mit jener des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).

(ht/sda)

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