Einsprachen gegen Betrieb im KKW Mühleberg

Die genaue Zahl Einsprachen stehe noch nicht fest, sagte Matthieu Buchs vom Bundesamt für Energie auf Anfrage. Es dauere bis Ende Woche, die Einsprachen zu sichten und zu zählen. Am Montag war die Frist für Einsprachen gegen das Gesuch der BKW zu Ende gegangen.

Die SP Schweiz zählt zu den Unterzeichnern einer Kollektiveinsprache, die von 44 Einzelpersonen und von sieben anderen Organisationen eingereicht wurde.

Verfasst wurde sie von einem Anwalt im Auftrag der Organisation Fokus Anti-Atom, wie diese in Bern vor den Medien bekanntgab. Fokus Anti-Atom ist die Nachfolgeorganisation der 2003 aufgelösten «Aktion Mühleberg stilllegen».

Neues Sicherheitsgutachten

In der von der SP und auch den Grünen Schweiz mitgetragenen Kollektiveinsprache wird gefordert, das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) solle nicht auf das Gesuch der BKW eintreten.

Falls das UVEK auf das Gesuch eintrete, müsse ein unabhängiges Sicherheitsgutachten zur Beurteilung der bestehenden Kernmantelrisse eingeholt werden. Mit Verweis auf diese Risse hat Fokus Anti-Atom auch schon die Stilllegung des KKW Mühleberg gefordert.

Ungleichbehandlung?

Die Vertreter des Fokus Anti-Atom kritisierten vor den Medien, die BKW habe mehrere von der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) erhobene Forderungen nicht erfüllt, obwohl die Fristen dafür abgelaufen seien.

Die BKW sieht in der Befristung ihrer Betriebsbewilligung eine Ungleichbehandlung. Das KKW Mühleberg ist das einzige Atomkraftwerk in der Schweiz ohne unbefristete Bewilligung.

(tri/sda)