El Baradei will ägyptischer Präsident werden

publiziert: Freitag, 4. Dez 2009 / 22:17 Uhr

Kairo - Der erst kürzlich als Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ausgeschiedene Mohammed El Baradei will zur ägyptischen Präsidentschaftswahl 2011 antreten. Allerdings ist seine Kandidatur an Bedingungen geknüpft.

El Baradeis Kandidatur ist an Bedingungen geknüpft.
El Baradeis Kandidatur ist an Bedingungen geknüpft.
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Der Wahlprozess müsse demokratisch sein und von einer «unabhängigen nationalen Einrichtung» überwacht werden. UNO-Beobachter müssten einen «transparenten Wahlverlauf» gewährleisten. Notwendig sei ausserdem eine Verfassungsreform, die «allen Ägyptern» eine Kandidatur ermögliche. Die Verfassung müsse auf den international vereinbarten Bürgerfreiheiten und Menschenrechten beruhen.

Der 67-jährige Friedensnobelpreisträger des Jahres 2005 bezog sich auf die im gleichen Jahr abgehaltene Präsidentschaftswahl, bei der das seit 1981 regierende Staatsoberhaupt Husni Mubarak für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt wurde.

Der 81-jährige Mubarak hat noch nicht Stellung dazu genommen, ob er sich um ein sechstes Mandat in Folge bewirbt. Auch sein als «Kronprinz» gehandelter Sohn Gamal hat sich bislang nicht zu einer möglichen Kandidatur geäussert.

Gemäss dem ägyptischen Wahlgesetz dürfen Mitglieder von Leitungsgremien einer vor mindestens fünf Jahren gegründeten Partei kandidieren. Mitglieder der liberalen Wafd-Partei haben El Baradei angeboten, ihn in ihr Führungsgremium aufzunehmen.

(smw/sda)

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