ElCom: Kein baldiger Strompreis-Entscheid

Damit allfällige Entscheide vor Bundesverwaltungsgericht und Bundesgericht Bestand hätten, sei eine sorgfältige Prüfung des Sachverhalts und Beurteilung auf Grund des geltenden Rechts unerlässlich - «und das braucht Zeit», schreibt die ElCom. Sie habe aber die Kompetenz, einmal in Kraft gesetzte Tarife jederzeit rückwirkend zu korrigieren.

Bei der Kommission sind gemäss Communiqué seit Beginn des Monats über 1000 Reklamationen eingetroffen. Dabei handle es sich bei rund der Hälfte «um konkrete Beanstandungen der Tarife von spezifischen Stromversorgungsunternehmen», schreibt die ElCom.

Die Kommission konzentriere ihre Untersuchung auf die Kosten und Tarife der Netzbetreiberin Swissgrid. In dieses Unternehmen brachten die Kraftwerkgesellschaften auf Anfang 2008 ihre Hochspannungsnetze ein, wie dies das Stromversorgungsgesetz (StromVG) vorsieht. Daneben will sie die Tarife an die Systemdienstleister unter die Lupe nehmen.

Treffen geplant

Energieminister Moritz Leuenberger will sich mit den Stromproduzenten sowie den Kantonen und Gemeinden zu einer Aussprache über die angekündigten Strompreiserhöhungen treffen.

Ziel des Treffens sei es, «den Handlungsspielraum bei den Kosten zu erörtern, die ausserhalb der Zuständigkeiten der ElCom liegen», schrieb das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einem Communiqué. Das Treffen soll «in Kürze» stattfinden.

Das Amt begrüsst bestätigte Bestreben der (ElCom), bis Ende Jahr zu den angekündigten Strompreiserhöhungen zu entscheiden. «Sie schafft damit Klarheit über die neuen Elektrizitätstarife, bevor diese am 1. Januar in Kraft treten», schreibt das UVEK.

(bert/sda)