Entscheid über Hilfe verschoben

Der Bundesrat hatte bereits Ende Juli einen Soforthilfekredit von 5 Mio. Franken zugunsten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) gesprochen.

An der Bundesratssitzung legte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey nun einen Nachtragskredit vor, wie Bundesratssprecher Oswald Sigg vor den Medien sagte.

Resultate abwarten

Die Regierung will darüber aber erst später befinden. Er begründet dies damit, dass am 31. August in Stockholm eine Konferenz zur Koordination der Hilfe in Libanon stattfindet.

Am 1. September steht zudem gleichenorts ein Treffen zur Humanitären Lage in den Palästinensergebieten auf dem Programm.

Der Bundesrat wolle die Resultate der beiden Konferenzen - an denen auch die Schweiz teilnimmt - abwarten, sagte Sigg. Davon verspreche er sich, dass der Schweizer Beitrag «gezielt und bedürfnisgerecht» eingesetzt werden könne.

Militärischer Einsatz nicht geplant

Die finanzielle Höhe der Schweizer Hilfe habe bei der bundesrätlichen Aussprache eine untergeordnete Rolle gespielt. Nicht zur Sprache kam laut Sigg eine eventuelle Beteiligung am Wiederaufbau in Libanon.

Calmy-Rey und Verteidigungsminister Samuel Schmid informierten die Regierung zudem darüber, dass für die beiden Departemente die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Vordergrund stehe. Ein militärischer Hilfseinsatz der Schweiz sei nicht geplant.

Geprüft wird aber laut Sigg eine Unterstützung der Uno-Mission in Libanon. Die Abklärungen seien aber noch nicht weit fortgeschritten. Schliesslich sei die Uno-Mission noch nicht einmal in Umrissen bekannt, sagte Sigg. Möglich wären etwa logistische und technische Hilfe.

(rr/sda)