Entscheid über Tiger-Ersatz im April

Bundesratssprecher André Simonazzi wollte vor den Medien nicht sagen, welche Fragen der weiteren Klärung bedürfen. Er kündigte aber an, dass der Bundesrat gleichzeitig mit dem Sicherheitspolitischen Bericht einen Bericht über die Armee präsentieren werde.

Während ersterer über die sicherheitspolitischen Leitlinien der Eidgenossenschaft Aufschluss gibt, wird im Armee-Bericht aufgezeigt, wie diese Leitlinien auf Stufe Armee umgesetzt werden sollen.

Zum Sicherheitspolitischen Bericht wird der Bundesrat laut Simonazzi eine Anhörung durchführen, bevor er ihn im Juni definitiv verabschiedet und dem Parlament zuführt. Zu diesem Zeitpunkt will die Regierung auch den Armeebericht vorlegen und entscheiden, ob der Tiger durch ein neues Kampfflugzeug ersetzt werden soll.

Der Bundesrat hatte den Sicherheitspolitischen Bericht bereits letzten Oktober beschliessen wollen. Mit dem Entwurf von Verteidigungsminister Ueli Maurer war die Regierung aber unzufrieden. Sie beauftragte ihn deshalb, den Bericht mit den Themen «Auslandeinsätze», «Sicherheitsverbund mit den Kantonen» und «Weiterentwicklung der Armee» zu ergänzen.

Unzufrieden über die erneute Verschiebung der Entscheide zum Sicherheitspolitischen Bericht und zum Kampfjet zeigte sich die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA).

Die GSoA-Initiative gegen den Kauf von neuen Kampjets gelange bereits im Juni in den Nationalrat. Deshalb sei es ein Gebot der Fairness, dass der Bundesrat vor der Parlamentsdebatte sage, ob er die Jets kaufen wolle oder nicht.

Die GSoA fordert deshalb vom Bundesrat, dass er in zwei Wochen entscheidet. Verzichtet der Bundesrat auf die Jets, will die GSoA an ihrer Vollversammlung vom 17. April über den Rückzug der Volksinitiative diskutieren.

(ht/sda)