Entscheidung über italienische Regierung vertagt

Ministerpräsident Romano Prodi hatte nach einer Abstimmungsniederlage seiner Mitte-Links-Regierung im Senat vor zwei Tagen seinen Rücktritt eingereicht.

Prodi ist zum Weiterregieren entschlossen. Er stellte ein Programm vor, für das er breite Unterstützung der bisherigen Koalition erhalten habe.

Vertrauensabstimmung erwartet

«Auf dieser Basis können wir es nochmal versuchen», sagte der amtierende Aussenminister Massimo D'Alema. Vermutlich werde sich Prodi nächste Woche einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen, verlautete in Rom.

Napolitano könnte auch einen anderen Vertreter der Parlamentsmehrheit zum Regierungschef ernennen, eine Übergangsregierung bestimmen oder Neuwahlen einleiten.

Nach italienischen Medienberichten dürfte Napolitano Prodi aber auffordern, zur Klärung der Mehrheiten sich in beiden Parlamentskammern erneut einer Vertrauensabstimmung zu stellen.

Schriftliche Verpflichtung

Um sich politische Verlässlichkeit zu sichern, verpflichtete Prodi seine Partner schriftlich auf ein Zwölf-Punkte-Programm, das nicht mehr in Frage gestellt werden soll.

Unter anderem geht es dabei um die weitere Stationierung italienischer Truppen in Afghanistan, an der die Koalition wegen mangelnder Unterstützung der Kommunisten gescheitert war. Die Koalition räumte dem Regierungschef zudem bei Konflikten das letzte Wort ein.

Oppositionschef Silvio Berlusconi warnte derweil vor einer Fortsetzung der Mitte-Links-Koalition. Deren nur hauchdünne Mehrheit im Senat genüge nicht zum stabilen Regieren. Er forderte erneut Neuwahlen.

(bert/sda)