Erdrutschverluste für Japans Premier Shinzo Abe

publiziert: Montag, 30. Jul 2007 / 07:45 Uhr

Tokio - Die japanische Regierungspartei LDP von Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl am Sonntag eine schwere Niederlage erlitten. Sie verlor die Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer. Abe will jedoch nicht zurücktreten.

Unter Druck: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.
Unter Druck: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.
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Nach Auszählung aller Stimmen kam die LDP auf 37 Mandate. Damit reduzieren sich ihre Sitze im Oberhaus von insgesamt 110 auf 83 Sitze. Bei den Wahlen war nur die Hälfte der Sitze der zweiten Kammer bestimmt worden, die 242 Sitze zählt. Koalitionspartnerin Neue Komeito gewann neun Sitze.

Die oppositionelle Partei der Demokraten (DPJ) gewann 60 Sitze und stellt mit 109 Mandaten erstmals die grösste Partei in der Kammer. Zuvor hatte sie 81 Sitze. «Dies zeigt, das die Menschen hohe Erwartungen an uns haben», sagte DPJ-Vertreter Yukio Hatoyama. Niemand im Volk habe mehr Vertrauen in das Kabinett von Abe.

Zweidrittelmehrheit im Unterhaus

Die Wahlschlappe bedeutet aber nicht das Ende für Abe. Denn seine Koalition verfügt im Unterhaus weiter über eine Zweidrittelmehrheit. Ein von der Opposition dominiertes Oberhaus könnte der Koalition aber das Regieren erschweren, da die zweite Kammer Gesetze blockieren kann.

Der Regierungschef übernahm in der Wahlnacht die Verantwortung für die schwere Niederlage, will aber im Amt bleiben. «Der Aufbau der Nation hat gerade begonnen. Ich möchte meine Verantwortung als Ministerpräsident fortsetzen», sagte er.

Zustimmungswerte abgestürzt

Seit Abes Amtsantritt im September waren seine Zustimmungswerte von anfangs über 60 Prozent auf unter 30 Prozent abgestürzt. Schuld daran sind Skandale um Mitglieder von Abes Kabinett, von denen zwei zurücktraten und sich einer das Leben nahm, sowie ein Missmanagement von Daten von 50 Millionen Rentenbeitragszahlern.

Die 37 Sitze für die LDP sind das zweitschlechteste Ergebnis für seine Partei bei einer Oberhauswahl seit ihrer Gründung 1955. Nach der Schlappe bei der Oberhauswahl 1998, als die LDP 44 Sitze gewann, war der damalige Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto zurückgetreten.

(ht/sda)

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