Erhält die SP brisante UBS-Informationen?

Schon im letzten Sommer und erneut über die Weihnachtstage habe Birkenfeld die SP-Zentrale kontaktiert: «Im Interesse der Öffentlichkeit und der Steuerzahler sind wir an soliden Nachweisen interessiert», sagte ein SP-Sprecher und bestätigte damit Berichte der Westschweizer Zeitung «Le Temps».

Da die Dokumente bisher bei der SP nicht eingetroffen sind, konnte der Partei-Sprecher auch keine Angaben über etwaige Inhalte machen. Birkenfeld wird Ende Woche in den USA seine 40-monatige Haftstrafe antreten, weil er als UBS-Berater einen US-Bürger zur Steuerhinterziehung angeleitet hat.

Die SP hat gegen die ehemaligen UBS-Konzernlenker Marcel Ospel und Peter Kurer Klage eingereicht. Die Partei will nach eigener Aussage im Fall des Erhalts der Dokumente von Birkenfeld der Justiz nicht vorgreifen.

Nach Prüfung würden sie aber gegebenenfalls der Zürcher Staatsanwaltschaft übergeben. Die Zürcher Staatsanwaltschaft hatte Mitte Dezember entschieden, vorläufig keine juristischen Massnahmen gegen das Ex-UBS-Management einzuleiten.

(bert/sda)