Erlöser gesucht

Der 3.Oktober ist Feiertag in Deutschland: Der Tag der Deutschen Einheit. Doch die Deutschen sind sich dieser Tage überhaupt nicht einig und zu feiern ist ihnen irgendwie auch nicht richtig zumute.

Es liegt eine seltsame, unentschiedene Stimmung über der Republik. Das Wahlergebnis vom 18. September war so uneindeutig wie nur möglich: Einerseits wurde das erste Mal seit langem mehrheitlich links von der Mitte gewählt, andererseits will man Gerhard Schröder nicht mehr als Kanzler sehen. Ist das schon ein Referendum für die grosse Koalition?

Das Ergebnis der Nachwahl in Dresden ist nur eine weitere Karte im Poker um die Kanzlerschaft und der Beweis der Unentschiedenheit der Deutschen.

Es wurde in der letzten Zeit immer der Ruf nach entscheidenden Veränderungen laut, der grosse Wurf bei den Reformen sei fällig. Doch Fakt ist, dass das Land durch eine 17jährige Amtsperiode von Helmut Kohl gelähmt wurde, der nicht nur eifrig Wahlgeschenke verteilte, sondern die Stagnation (das Aussitzen von Problemen) zum Regierungsstil erhob. Und es war eine Zeit des Kalten Krieges, der grossen Blöcke, die Europa und Deutschland in ein Korsett steckte, und darin noch Jahre nach der Wende verharrte.

Das ist Gott sei Dank schon länger her, doch unvergessen, und die Auswirkungen sind noch heute zu spüren. Auch Angela Merkel ist ein Erbe dieser Jahre, die politische Ziehtochter vom „Übervater“ Helmut Kohl. Und das ist das Dilemma der CDU: Es fehlt der Partei an personellen Alternativen zu Angela Merkel. Der Niedersachse Christian Wulff, der Traum aller Schwiegermütter, wäre eigentlich der richtige Mann, aber er ist noch nicht reif für ein solches weltmännisches Amt, er muss sich noch in der bundesweiten CDU-Hierarchie emporkämpfen, um fit für die Kandidatur zu werden. Vier Jahre und ein paar harte parteiinterne Auseinandersetzungen braucht er wohl noch. Und in der SPD? Fehlanzeige. Da ist keiner.

In den sieben Jahren, in denen Gerhard Schröder Kanzler ist, versuchte er wenigstens einige Reformen auf den Weg zu bringen, so hart neoliberal, dass man sich schon fragte, in welcher Partei er überhaupt ist. Die Folgen: Im europäischen Vergleich keine Lohnsteigerungen, Hartz IV (Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe) und die Abspaltung einer Linken mit Oskar Lafontaine. Dass ihm das zum Verhängnis wird, ist eine Ironie der Geschichte.

Dass Schröder den Weg für Neuwahlen frei geräumt hat, war notwendig, denn die CDU hatte im Bundesrat wichtige Veränderungen blockiert. Das Misstrauensvotum hat ihm Respekt eingebracht, den er gerade wieder verspielt. Niemand will Schröder als Bundeskanzler und niemand will Merkel als Bundeskanzlerin. Was machen? Eine Grosse Koalition und abwarten, verwalten und alles so lassen. Das ist die Lösung, die kommen wird und doch keiner will. Denn so kultiviert wie im Schweizer Bundesrat werden CDU und SPD leider nicht miteinander umgehen: Dafür fehlt ihnen die Konsens-Kultur.

(von Felix Steinbild/news.ch)