Strafverfahren gegen Ulrich Schlüer

Ermittlungen gegen Ulrich Schlüer wegen Rassendiskriminierung

publiziert: Donnerstag, 30. Aug 2012 / 20:29 Uhr
Dass die Staatsanwaltschaft ermittelt, geht aus einem Auskunftsersuchen hervor, das Schlüer auf der Website seiner Publikation «Schweizerzeit» veröffentlicht hat. (Archivbild)
Dass die Staatsanwaltschaft ermittelt, geht aus einem Auskunftsersuchen hervor, das Schlüer auf der Website seiner Publikation «Schweizerzeit» veröffentlicht hat. (Archivbild)

Zürich - Gegen den früheren SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer hat die Zürcher Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Rassendiskriminierung eröffnet. Mitte August hatte eine Privatperson Schlüer angezeigt.

4 Meldungen im Zusammenhang
Dass die Staatsanwaltschaft ermittelt, geht aus einem Auskunftsersuchen hervor, das Schlüer auf der Website seiner Publikation «Schweizerzeit» veröffentlicht hat. Dies meldeten verschiedene Medien am Donnerstag.

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat bei der Post Auskunft über das Postfach 23 in Flaach ZH verlangt. Dort ist der Verein Sifa domiziliert, auf dessen Website Schlüers Artikel im Juli publiziert worden war, der zur Anzeige geführt hatte.

Darin erzählte er von einer Schlägerei unter Asylbewerbern, die an seinem Wohnort stattgefunden haben soll. Er bezeichnet sie unter anderem als «Abschaum» und «elendes Schlägerpack».

(knob/sda)

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lieber Midas
so, wie Sie mir schrieben, ja, so bin ich ganz mit Ihnen einverstanden. Oft ist es ja so, dass persönlicher Austausch einfacher ist als der schreibende. Da drücke ich vielleicht nicht meine umfassende Meinung aus. Einverstanden sind Sie sicher mit mir, was der Ton betrifft, in welchem die Asylanten beleidigend tituliert werden. Sogar die kriminellen Ausländer muss man nicht mit Schimpfworten benennen, kann auch einfach schweigen, und anständig bleiben. Wir kennen ihre Hintergründe nicht, auch wenn dies sie nicht entschuldigt, verstünden wir sie wenigstens ein bisschen..
Liebe Mariesuisse
Ich möchte vor allem, dass die kriminellen Ausländer zum Schutz der in der Schweiz lebenden Ausländer und Migranten ausgeschafft werden. Eben wegen der Verallgemeinerung. Diese Leute schaden vor allem den Asylanten und Migranten.

Ich habe hier schon einige Male erwähnt, dass meine Frau aus der Türkei stammt und als Kurdin mit einem Flüchtlingspass in die Schweiz kam. Sie und die ganze Familie ist der Schweiz dankbar und liebt dieses Land. Fast mehr als einige Schweizer. Alle Verwandten seitens meiner Frau vertreten die gleiche Meinung, dass mit den Kriminellen härter umgegangen werden sollte und diese keine Rechte haben sollten in diesem Land zu verbleiben.
Warum........
........... darf ich nicht auf der SP rumhacken?

Ich bekomme immer noch die Parteizeitung, dies obwohl ich ganz klar gesagt habe, dass ich mit der SP nichts mehr am Hut habe.

Ich hacke auf allen Parteien rum.

Sie wollen mir also das Wort verbieten! Oder habe ich Sie da falsch verstanden?

Henri Dunant; Ich bin Mitglied in einem Samariterverein. Von wegen Empathiemangel.

Wir im Samariterverein bekommen allerdings immer wieder etwas eingebläut, SELBSTSCHUTZ!

Noch etwas lernt man uns; man kann nur helfen, wenn es einem selbst gut geht!

Liebe marie, ich habe das Gefühl, dass Sie meinen vorherigen Artikel nicht ganz gelesen haben.

Grüsse aus Gretzenbach
Jorian so nicht!
immer diese Hackerei auf die SP, immer wieder gegen die Linken. Es braucht doch bitte auch eine Gegenstimme zu SVP-Denker! Ich gehöre keiner Partei an, lasse mich nicht manipulieren, denke eigenständig. Mich nerven die Schimpfworte in etlichen dieser Kommentare, den Aussagen von Herrn Schlüer. Wir Schweizer sind die Besten?? Aussagen dürfen sein, sie würden auch zum Denken führen, ohne Beleidigungen gegenüber Fremden, nein, anständig und, trotz allem, mit Respekt. Eine offene Schweiz bringt uns mehr, als dieses "wir sind ein Volk von Brüdern"! Schwestern gibt es ja keine! Und klar: Kriminelle müssen gehen, sie sind nicht zu integrieren. Die andern brauchen unseren Schutz.
ja, ich verstehe auch Sie
lieber Midas, ich gebe ihnen teilweise recht, die kriminellen Ausländer gehören aus geschafft. Und ja, Dunant wollte die Opfer bei Krieg und Gewalt helfen. Ein Humanist war er, Mich stört einfach sehr, wenn Schimpfworte fallen, wenn die SVP so allen Migranten den Stempel aufsetzt, nicht nur den Kriminellen, nein allen. Die Schweiz ist nicht so rein, wie ihr weisses Kreuz, viele schwarze "Tupfen" zeichnete auch die SVP. Dies nur neben bei! Ich freue mich an ihren Zeilen, dass sie nicht gegen Ausländer, kein Rassist sind. Mein Vater war Flüchtling, vertrieben durch die russische Revolution, fühlte sich in der, für ihn, enge Schweiz sehr fremd. Und meine Mutter, aus Akademiker-Kreisen, wurde von der Familie ausgeschlossen: Mesaliance, weil sie einen "fremden Fötzel" heiratete. Sie verstehen, weshalb mir die Fremden in unserem Land nicht gleichgültig sind. Meine Enkelin, die Jus studiert, hat nebenbei einen Job, muss die Entscheidung mittragen, ob ein junger Mensch bei uns bleiben oder weggeschickt wird. Schwere Aufgabe, meist unmögliche Kommunikation. Diese Jugendliche sind nicht kriminell, fürchten sie vor dem Zurück müssen, wissen nicht, was ihnen dort geschehen wird. Hart!
Grüsse an Sie
Bravo Midas
Wie schon geschrieben, bin ich nicht Bürger der CH.

Es gibt Menschen die eingebürgert wurden, und dennoch alles in der CH Sch*** finden, bis auf das Geld. Solche Leuten gehört der Pass abgenommen und zurückgeschickt wo sie herkommen.

Zum Teil kamen diese Menschen als Asylanten in die CH!

Die SP weibelt um solche Typen. Rechtsradikale Türken die die SP wählen! Was anderes ist ein grauer Wolf als wie ein Rechtsradikaler?

Ich arbeite mit Türken zusammen, die es nicht begreifen, dass die grauen Wölfe die SP wählen.

Ich begreife es. So ihr Linken und netten wenn ihr es nicht begreift gebe ich euch gerne Unterricht. Allerdings müsst ihr dann nach Gretzenbach kommen. Ich sage es euch gerne unter vier Augen bei einem Glas Rotwein,

In Frankreich wurde Hollande dank den Moslems gewählt! Warum nur?

Ich habe am Thema vorbeigeschrieben.

Jeder und jede soll sagen dürfen was er/sie denkt.

Würde das Gesetz voll durchgesetzt wären die Gerichte mit nichts mehr anderem beschäftigt. Nochmals viel Moslems verehren den Herrn Hitler. Warum dem so ist könnt ihr selbst nachforschen und ansonsten den Weg nach Gretzenbach nehmen.
Verstehe Sie schon, aber
Ich weiss schon was Sie meinen. Er redet aber über Täter. Ich bin einer der für den Schutz der Opfer einsteht und gegen diesen Täterschutz ist.

Auch Dunant bezog seine Humanität nicht auf Schutz der Täter vor Opfer, sondern Schutz der Opfer vor Krieg und Gewalt. Für die Ausschaffung krimineller Ausländer zu sein heisst nicht, gegen Ausländer oder Rassist zu sein. Jemand der kriminell ist hat für mich seine Rechte in der Schweiz verwirkt und man darf diese auch Dreckspack nennen, denn das sind sie.

Ich bin auch für eine humane Schweiz und Schutz der Schwachen und Verfolgten. Eben darum bin ich auch dafür dass kriminell Elemente aus der Gesellschaft entfernt werden. Schweizer, Migranten und hier lebende Ausländer sind Opfer dieser Täter.
Meinungsäusserung
ich bleibe bei meiner Meinung. Es geht nicht einfach nur um dummes Geschwätz, nein, um mehr. Wären Sie zufrieden, wenn Verleumdungen, bös-gemeines Geschwätz hinter ihrem Rücken geplappert würde? Sie kritisieren immer wieder, die Linken, die scheinbar aufschreien. Nein, bitte bedenken Sie, zu einer wirklichen Demokratie gehören Menschenrechte, das Gedankengut von Dunant! Und er war kein Diktator, nein, er wollte, dass die Schweiz human ist. Und da braucht es einfach und leider auch solche Gesetze, die Sie ablehnen
Im Fall: ich gehöre keiner Partei an, lasse mich zu nichts überreden, denke eigenständig.
Nachtrag
Viele Asybewerber sind Abschaum und Schlägerpack. Sie schaden der Bevölkerung und den willkommenen Mitbürgern aus ihren Ländern.

Dieser Dreck gehört raus. Leider kann Schweizer Abschaum und Schlägerpack ja nicht ausgeschafft werden.

Will mich jetzt jemand anzeigen?
Werbung
Da bin ich nicht Ihrer Meinung. Die Sprüche sind dumm und rassistisch. Jedoch, wenn man jedes Stammtisch Gegröle zu einer Anzeige bringt, erreichen diese erst die wirksamen Medien und die Verbreitung. Werbung für Negatives.

Ausserdem finde ich immer noch, jeder darf seine eigene Meinung äussern, auch wenn diese rassistisch oder dumm sind. Ich stelle die freie Meinungsäusserung über dieses unbedarfte Gesetz. Ich weiss jetzt könnte wieder ein Aufschrei durch die politisch ach so Korrekten gehen. Aber die Freiheit und Meinungsäusserung sind höchstes gut. Ausserdem ist dieses Gesetz selber rassistisch. Äusserungen gegen Schweizer und unser Land kommen ja nie zur Anzeige und hätten keine Chance.

Sich den Mund per Gesetze verbieten zu lassen passt höchstens zu Diktaturen. In Demokratien müssen wir über dummen Äusserungen stehen. Vor allem sollten wir ihnen jedoch nicht immer diese Plattform bieten.
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