Erneut demonstrieren zehntausende Türken

Wie bei vorausgegangenen Massenprotesten in Ankara, Istanbul und Izmir schwenkten die Menschen rote Landesflaggen mit Stern und Halbmond.

Die Proteste hatten sich an der geplanten Wahl eines neuen Staatspräsidenten aus den Reihen der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan entzündet.

Ihr Kandidat, Aussenminister Abdullah Gül, hatte sich geschlagen geben müssen, nachdem die Militärführung Druck ausgeübt und das Verfassungsgericht den ersten Wahlgang im Parlament von Ankara annulliert hatte. Als Ausweg aus der Krise sind für den 22. Juli vorgezogene Parlamentswahlen anberaumt worden.

Direkte Wahl?

Nach dem Willen der Regierung Erdogan soll der Staatspräsident künftig direkt vom Volk gewählt werden. Gegen eine entsprechende Verfassungsänderung hatte der noch amtierende Präsident Ahmet Necdet Sezer am Freitag sein Veto eingelegt.

Dies hat allerdings nur aufschiebende Wirkung. Bereits Anfang nächster Woche will die Regierungspartei AKP die Verfassungsnovelle erneut vom Parlament bestätigen lassen.

Ein zweites Veto des Präsidenten ist dann nicht mehr möglich. Sezer könnte aber eine Volksabstimmung anberaumen. Fraglich ist, ob die Zeit ausreicht, damit diese zeitgleich mit der Parlamentswahl stattfinden kann, wie es die Regierung anstrebt.

(bert/sda)