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Erste Koalitionsrunde ist beendet
publiziert: Montag, 17. Okt 2005 / 21:06 Uhr / aktualisiert: Montag, 17. Okt 2005 / 22:55 Uhr
Berlin - Die erste Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ist nach gut drei Stunden zu Ende gegangen.
Die designierte Kanzlerin Merkel verhandelt mit der SP über die Koalitionsbedingungen.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vize Kurt Beck sprach anschliessend von einem «guten Auftakt». Darauf lasse sich aufbauen. Die Koalitionsverhandlungen sollten «nächste Woche» fortgesetzt werden, kündigte CDU-Generalsekretär Volker Kauder an. Auch er sprach von einer «guten Stimmung».
Beide Seiten trafen sich bei der Premiere um 17.00 Uhr in der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus. An den Verhandlungen nahmen von jeder Seite 16 Vertreter teil, darunter alle künftigen Kabinettsmitglieder sowie Ministerpräsidenten und noch amtierenden Minister.
Einigkeit über Einsparungen
Ein Schwerpunktthema des ersten Treffens sollte die Haushaltslage sein. Die zweite Runde findet bei der CDU im Konrad-Adenauer-Haus statt. Beide Seiten waren sich einig über Einsparungen in Milliardenhöhe.
Vor Verhandlungsbeginn hatte Merkel offiziell die Anwärter für die Unions-Ressorts in der angestrebten neuen Regierung bekanntgegeben. Dies war von neuen Spannungen zwischen den beiden Schwesterparteien geprägt.
Stoiber für Wirtschaft
Stoiber soll als Minister für Wirtschaft und Technologie in die neue Regierung gehen. Die CDU wird ferner mit ihrem früheren Parteichef Wolfgang Schäuble als Innenminister und dem Hessen Franz Josef Jung als Verteidigungsminister vertreten sein.
Die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen wurde als designierte Familienministerin und die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan als künftige Bildungsministerin vorgestellt. Den sächsischen Innenminister Thomas de Maizière will Merkel als Kanzleramts-Minister zu sich holen.
Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will sie dem derzeitigen CDU-Generalsekretär Volker Kauder überlassen. Dessen Amt soll dann Fraktions-Vize Ronald Pofalla übernehmen.
Merkel sagte, sie vertraue auf den Mannschaftsgeist der designierten Minister. In der Unions-Fraktion betonte Merkel ihre Vorrangstellung als künftige Regierungschefin: «Ein Bundeskanzler, auch wenn er weiblich ist, hat natürlich die Richtlinien-Kompetenz.»
(sda)
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