Es bleibt noch viel zu tun bis zur Einbindung Russlands in die WTO

Auf die Frage, wann Russland der Welthandelsorganisation (WTO) beitreten werde, hatte Bundesrat Johann Schneider-Ammann auch nach dem Treffen mit der russischen Wirtschaftsministerin keine Antwort. «Das ist ein langer Prozess. Es bleibt noch viel zu tun, viele Details müssen noch geklärt werden», sagte er am Dienstag in Moskau.

Die Haltung der Schweiz in der Frage habe sich nicht verändert. Prinzipiell befürwortet die Schweiz einen russischen WTO-Beitritt, wie Schneider-Ammann festhielt. Allerdings verhindere eine Meinungsverschiedenheit bei der Stempelung von Edelmetallen zurzeit seine offizielle Unterstützung, erklärte er. Dieses Problem müsse gelöst werden.

«Er ist kein Politiker, kein Minister, aber er hat Einfluss»

Schneider-Ammann vertrat diese Haltung nach eigenen Angaben auch beim Treffen mit dem russischen Milliardär Viktor Vekselberg, Grossinvestor beim Konzern OC Oerlikon. «Er ist kein Politiker, kein Minister, aber er hat Einfluss und kann helfen», sagte der Bundesrat.

Am Montag hatte Schneider-Ammann gesagt, der WTO-Beitritt Russlands sei keine Bedingung für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Russland. Allerdings würde ein solcher die Verhandlungen erheblich erleichtern.

Nächste Verhandlungen im August

Die EFTA-Staaten (Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen) hatten im Januar Verhandlungen mit der Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan aufgenommen. Bisher haben zwei Gesprächsrunden stattgefunden. Die nächsten Verhandlungen sind für August geplant.

Schneider-Ammann hat sich für seine viertägige Russland-Reise noch weitere Ziele gesetzt: Er möchte die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren, Kontakte auf Ministerebene knüpfen sowie den mitreisenden Schweizer Firmenvertretern die Möglichkeit bieten, Kontakte herzustellen.

 

(fest/sda)