Sommaruga trifft EU-Minister in Brüssel

Europa bereitet sich auf den Flüchtlingsansturm vor

publiziert: Donnerstag, 24. Feb 2011 / 11:01 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 24. Feb 2011 / 11:19 Uhr
Simonetta Siommaruga bespricht heute mit den EU-Innenministern die Verteilung der Flüchtlinge.
Simonetta Siommaruga bespricht heute mit den EU-Innenministern die Verteilung der Flüchtlinge.

Brüssel - Bundesrätin Simonetta Sommaruga tauscht sich am Donnerstag mit den EU-Innenministern über den befürchteten Flüchtlingsstrom aus Nordafrika aus. Es sei wichtig zu zeigen, dass die Schweiz «hier elementar betroffen ist», sagte Sommaruga bei ihrer Ankunft in Brüssel.

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Sie sei interessiert an einem Informationsaustausch und einer guten Koordination. Das sei bei diesem Treffen möglich - «und nur so zu bewerkstelligen, deshalb bin ich heute hier».

Niemand könne im Moment wissen, wie viele Menschen in den nächsten Wochen oder Monaten kommen würden. «Wir sollten nicht auf Panik machen, aber uns informieren.» Es gebe unterschiedliche Informationen zu der zu erwartenden Anzahl Flüchtlinge. In der Schweiz werde deshalb mit verschiedenen Szenarien gearbeitet.

Italiens Aussenminister Franco Frattini hatte am Mittwoch von «bis zu 300'000 möglichen Flüchtlingen» gesprochen. Diese Zahl wird bei der EU-Kommission und von anderen EU-Ländern aber als «rein spekulativ» bezeichnet.

EU-Länder sind uneins

Die Diskussion der EU-Innenminister vom Donnerstag wird sich vor allem um die Frage der besseren Verteilung von Flüchtlingen drehen, sollte es zu einem Massenexodus kommen. EU-Länder wie Italien, Malta und Spanien pochen dabei auf die Solidarität unter den EU-Staaten. Dagegen gibt es Länder wie Deutschland, Österreich oder Schweden, die keinen Anlass dazu sehen.

Schwedens Innenminister Tobias Billström erklärte, sein Land habe letztes Jahr 32'000 Asylbewerber gehabt und nicht um Hilfe gebeten. In Lampedusa seien bisher rund 5000 Flüchtlinge angekommen. Eine Zahl, mit der Italien eigentlich umgehen können sollte, wie die österreichische Innenministerin Maria Fekter befand.

(fkl/sda)

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