Keine Ausrede mehr

Europäischer Gerichtshof erschwert Produkt-Plagiate

publiziert: Donnerstag, 19. Jun 2014 / 17:25 Uhr / aktualisiert: Freitag, 20. Jun 2014 / 07:30 Uhr
Produkte, die sich äusserlich klar abheben sind nun stärker geschützt. (Symbolbild)
Produkte, die sich äusserlich klar abheben sind nun stärker geschützt. (Symbolbild)

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat Produkt-Plagiaten klare Grenzen gesetzt. Nach dem Urteil sind Produkte als sogenannte Geschmacksmuster geschützt, wenn sie sich äusserlich klar von bisherigen Artikeln unterscheiden.

Nachahmer können sich dann nicht damit herausreden, die verwendeten Design-Elemente habe es einzeln alle schon gegeben.

Mode-Doublette

Karen Millen Fashions (KMF), ein britisches Unternehmen für Damenbekleidung, hatte 2005 selbst entworfene Hemden sowie ein schwarzes Strickoberteil in Irland auf den Markt gebracht. Die irische Handelskette Dunnes Stores kaufte in einem KMF-Geschäft Exemplare dieser Kleidungsstücke, liess Kopien fertigen und brachte diese 2006 in seine Geschäfte.

Dagegen klagte KMF. Der Oberste Gerichtshof Irlands legte den Streit dem EuGH vor. Dieser betonte nun, dass Produktdesign auch dann geschützt ist, wenn es nicht formell als Geschmacksmuster eingetragen wurde.

Produkt in Gesamtheit zu betrachten

Voraussetzung ist danach lediglich, dass das Design Eigenarten aufweist, die den Artikel von bislang «öffentlich zugänglichen» Produkten unterscheidet. Dabei reiche es aus, wenn der Hersteller aufzeigt, welches diese Eigenarten sind.

Nach dem Luxemburger Urteil ist zudem immer das Produkt in seiner Gesamtheit zu betrachten. Das Gericht wies damit das Argument des Nachahmers Dunnes ab, die Bekleidungsstücke seien nicht neu, weil sie letztlich nur Elemente kombinierten, die es einzeln alle früher schon gegeben habe. Über mögliche Schadenersatzansprüche von KMF müssen nun die irischen Gerichte entscheiden.

(awe/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun  Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2023 insgesamt 50 neue oder überarbeitete Berufe genehmigt und eingeführt: 23 in der grundlegenden beruflichen Ausbildung und 27 in der höheren beruflichen Bildung. mehr lesen  
Publinews In der sich ständig weiterentwickelnden Welt der Technik gewinnen Anwendungen oft schnell an Aufmerksamkeit, nur um ... mehr lesen  
Der Weg für Peppr war mit Hindernissen gepflastert.
Menschliche Beteiligung ist unerlässlich für KI-generierte Kunstwerke ohne US-Copyright  In zunehmend mehr Bereichen wird die KI-Technologie eingesetzt, jedoch hat ein US-Gericht bestätigt, dass Kunstwerke, die von dieser Technologie erstellt wurden, keinen Urheberrechtsschutz geniessen. mehr lesen  
WISSEN: OFT GELESEN
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 4°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Basel 7°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt
St. Gallen 5°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Bern 4°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 6°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt
Genf 10°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 7°C 12°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten