Europarat beklagt Zunahme von Hassreden und Gewalt im Internet

Einzelne Länder wollten die Menschenrechtsexperten der 47 Europaratsländer nicht nennen. Informationen dazu finden sich in den Länderberichten, die die Kommission in regelmässigen Abständen veröffentlicht.

Im Kampf gegen Webseiten mit hasserfüllten Kommentaren gibt es allerdings auch Erfolge. In Zusammenarbeit mit der US-amerikanischen Bundespolizei FBI sei es gelungen, eine ausländerfeindliche Webseite in Polen zu sperren, die von den USA aus betrieben wurde, sagte der ECRI-Vorsitzende Stephanos Stavros in Strassburg.

Diese Kooperation wird gefördert, auch wenn die USA nicht zum Europarat gehören und die Konvention über Cyberkriminalität nicht ratifiziert haben.

Als Gründe für Islamfeindlichkeit und Antisemitismus nannten sie zunehmende Gewalt von Islamisten und Wahlerfolge populistischer Parteien. 24 Europaratsländer, darunter Deutschland und Frankreich, haben das Zusatzprotokoll der Konvention über Cyberkriminalität ratifiziert, mit dem rassistische und fremdenfeindliche Äusserungen im Internet unter Strafe gestellt werden.

Zuletzt hat der Europarat die Flüchtlingspolitik und Rassismus in Ungarn sowie Gewalt gegen Migranten in Griechenland gerügt. Im vergangenen Jahr wurde Deutschland ermahnt, schärfer gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassreden vorzugehen.

(nir/sda)