Europarat kritisiert Menschenrechtsverstösse in der Ukraine

Dem Bericht zufolge wurden Häftlinge etwa an Händen und Füssen aufgehängt und mit Stöcken geschlagen. Anderen seien Plastiksäcke oder Gasmasken übergestülpt worden, bis sie beinahe erstickten.

Zwei Ärzte des Komitees stellten bei mehreren der Festgenommenen schwere Blutergüsse, Nasenbrüche und andere Spuren von Folter und Misshandlung fest. Die Situation hat sich nach Angaben der Delegation seit der ersten Visite kaum verbessert.

Auch würden Menschen in der Ukraine häufig länger als die erlaubten zehn Tage in Polizeigewahrsam gehalten - in einem Fall vier Monate lang. Während des Polizeigewahrsams werde ihnen nicht erlaubt, Kontakt zu einem Anwalt aufzunehmen, erläuterte eine Sprecherin des Komitees.

Oft werde den Festgenommenen sogar Trinkwasser verweigert, für ihre Nahrung müssten Verwandte sorgen. Hinzu kommen laut Bericht verheerende hygienische Zustände in den Zellen. Diese seien kaum belüftet und meist überfüllt.

In einer Polizeiwache in Sebastopol etwa fanden die sieben Mitglieder der Delegation bis zu zehn Häftlinge in einer 15 Quadratmeter grossen Zelle. Das Komitee forderte die ukrainische Regierung auf, zumindest die krassesten Misstände rasch zu beseitigen.

Das Komitee hat die Aufgabe, die Einhaltung der Anti-Folter-Konvention durch die Europaratsländer zu befolgen. Dem Abkommen zufolge dürfen seine Berichte erst veröffentlicht werden, wenn die betroffene Regierung dies erlaubt. Bisher hatte sich Kiew einer Veröffentlichung widersetzt.

(sda)