Fall Nef: «Beobachter» will ans Bundesgericht gelangen

publiziert: Dienstag, 29. Sep 2009 / 17:12 Uhr

Bern/Zürich - Voraussichtlich muss sich nun auch das Bundesgericht mit dem Fall des ehemaligen Armeechefs Roland Nef befassen. Um zu erfahren, weshalb das Strafverfahren gegen Nef eingestellt wurde, will eine Zeitungsredaktion vor Bundesgericht Einsicht in die Akten erwirken.

Mit dem Fall Nef befassten sich das Verwaltungsgericht und zuletzt das Obergericht.
Mit dem Fall Nef befassten sich das Verwaltungsgericht und zuletzt das Obergericht.
4 Meldungen im Zusammenhang
Das Zürcher Obergericht sei für diese Verwaltungssache nicht zuständig und sei deshalb materiell nicht auf das Begehren eingetreten, bestätigte der stellvertretende Generalsekretär Anton Schärer eine Meldung von «Beobachter online».

Der «Beobachter» ist eine der Zeitungen, die die Akten zum Fall Nef einsehen wollen. Mehrere Juristen und Richter hätten Zeit in den Fall investiert, zig Seiten juristische Begründungen geliefert und sich gegenseitig die Zuständigkeit zugeschoben, schreibt «Beobachter online». Es sei deshalb Zeit für das Bundesgericht.

Gegen Nef war eine Strafuntersuchung betreffend Nötigung und weiterer Delikte zum Nachteil seiner Ex-Partnerin geführt worden. Diese Untersuchung wurde durch die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich am 23. Oktober 2007 eingestellt.

Mehrere Zeitungsredaktionen verlangten Einsicht in diese Einstellungsverfügung, in der auch Informationen über die Privat- und Intimsphäre von Nef und dessen Ex-Freundin enthalten sind. Die Staatsanwaltschaft willigte daraufhin ein, die Akte zu öffnen.

Nef wehrte sich jedoch dagegen und erhielt im April 2009 Recht. Alle wesentlichen Fakten im «Fall Nef» seien bekannt, lautete die Begründung der Oberstaatsanwaltschaft. Mit dem Fall befassten sich danach das Verwaltungsgericht und zuletzt das Obergericht.

(smw/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Zürich - Die Öffentlichkeit erhält ... mehr lesen
Nef wollte nicht, dass Medien Einblick in die Einstellungsverfügung erhalten.
Roland Nef trat als Armeechef zurück, weil bei Amtsantritt ein Verfahren wegen sexueller Nötigung gegen ihn lief.
Bern - Ex-Armeechef Roland Nef hat ... mehr lesen
Zürich - Nun muss sich auch das Zürcher Obergericht mit dem Fall von Ex-Armeechef Roland Nef befassen. Eine Zeitung verlangte beim Verwaltungsgericht Einsicht in die «Akte Nef». Dieses befand sich jedoch als nicht zuständig und leitete den Fall ans Obergericht weiter. mehr lesen 
Zürich - Ex-Armeechef Roland Nef ... mehr lesen
Roland Nef will nicht, dass die Einstellungsverfügung seines Nötigungs-Verfahrens veröffentlicht wird.
Richtig BigBrother
Ich bin auch für den Schutz der Intimsphäre, vor allem auch was Revolverblätter angehen.

Wer aber in einem solchen sensiblen Bereich eine Führungsposition inne hat, der hat keine Intimsphäre mehr und sollte intelligent genug sein das auch zu wissen. Ich dachte wir hätten auch einen Geheimdienst. Aber hier haben Sie schlechter als eine Pfadigruppe gearbeitet.
Licht ins Dunkel bringen!
Die Intimsphäre soll geschützt bleiben. Wir haben jedoch ein Recht zu erfahren, weshalb und auf wessen Geheiss das Gerichtsverfahren eingestellt wurde. Eine derart dilettantische Kaderselektion durch den zuständigen Bundesrat darf sich einfach nicht wiederholen, vor allem nicht bei Geheimnisträgern.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der Wissenstransfer soll die Entwicklung der Robotik in der Schweizer Armee beschleunigen.
Der Wissenstransfer soll die Entwicklung der Robotik in der Schweizer ...
Die ETH Zürich und das Technologiezentrum des VBS - armasuisse Wissenschaft und Technologie - lancieren ein gemeinsames Programm für Sicherheitsrobotik. Während fünf Jahren investiert das Bundesamt für Rüstung armasuisse dabei zweieinhalb Millionen Franken in ausgewählte Forschungsprojekte. mehr lesen 
In unsicheren Zeiten  Bern - Flüchtlingsströme, Terrorismus ... mehr lesen 1
Die Armee wächst in ihrem Ansehen.
Ständeratskommission lehnt ab  Bern - Schweizer Soldaten sollen nicht ... mehr lesen
Frische Milch zum Frühstück bleibt für die Soldaten wohl ein Wunsch.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 9°C 11°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 11°C 13°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 8°C 9°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Bern 8°C 11°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 7°C 11°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 9°C 11°C anhaltender Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 5°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten