Finnland will von Deutschland UMTS-Milliarden zurück
publiziert: Donnerstag, 19. Sep 2002 / 08:34 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 19. Sep 2002 / 10:06 Uhr

Helsinki - Der finnische Kommunikationsminister Kimmo Sasi hat in Helsinki die Rückzahlung aller 50,5 Mrd. Euro (rund 75 Mrd. Franken) für UMTS-Lizenzen in Deutschland verlangt. Das deutsche Finanzministerium wies die Forderung nachdrücklich zurück.

In einem Interview mit der Tageszeitung "Kauppalehti" hatte Sasi ausserdem die Bereitstellung von Geldern aus Berlin für den angeschlagenen deutschen Telekonzern MobilCom kritisiert. Die deutsche Regierung müsse nun Ähnliches auch für alle anderen Inhaber der insgesamt sechs deutsche Lizenzen für das neue 3G-Telefunknetz leisten, meinte er.

Sasi sagte weiter: "Ich rate Deutschland, zu überdenken, ob man zum Rückkauf der Lizenzen von den Unternehmen bereit ist, die sie wieder abgeben wollen. Und man sollte sie für denselben Preis zurückkaufen, der von den Unternehmen bezahlt wurde." Der Minister begründete seinen Vorschlag damit, dass "die gesamte Telekommunikationsbranche nur so wieder auf die Füsse kommen kann".

"Das ist eine vollkommen unverständliche Forderung, die von einer gewissen Unkenntnis des Auktionsverfahrens zeugt", sagte ein Sprecher des deutschen Finanzministeriums über die Äusserungen des finnischen Ministers. Die UMTS-Lizenzen seien in einem geordneten Verfahren versteigert worden, das mit allen Beteiligten vorher abgesprochen gewesen sei.

Den Bedingungen der deutschen UMTS-Auktion vom Sommer 2000 sehen keine Möglichkeit zur Rückzahlung der rund 8,5 Mrd. Euro (12,5 Mrd. Franken) pro Lizenz vor. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hatte mehrfach betont, sie sehe sich nicht verantwortlich für mögliche "Fehleinschätzungen" der Bieter.

(bert/sda)

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