Flüchtlingswelle: Zivilschutzanlagen als Lösung?

Unmittelbar sei die Schweiz nicht von einem massiv zunehmenden Flüchtlingsstrom betroffen, sagte der Vorsteher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstag bei einem Gespräch in der Zivilschutzanlage Hofmatt im bernischen Worb. Verglichen mit Deutschland, Österreich oder Ungarn seien die Zahlen der neu ankommenden Flüchtlinge in der Schweiz nach wie vor gering.
"Wir können aber nicht ausschliessen, dass die Schweiz innert Tagen oder Stunden ein Zielland werden könnte", sagte Maurer. In einer Notsituation helfen könnten laut dem Bundesrat vor allem die Kantone und Gemeinden mit ihren Zivilschutzanlagen. Von 150'000 Plätzen stünde im Notfall ein Drittel - also rund 50'000 - innert kürzester Zeit bereit.

Kurzfristig kein Problem

"Die Situation wäre chaotisch und nicht auf mehrere Monate ausgerichtet", sagte der Verteidigungsminister. "Ein Dach über dem Kopf und eine warme Suppe könnten wir aber Zehntausenden bieten." Dies auch, weil der Zivilschutz in einer Notlage auf 73'000 aktive Angehörige zur Unterstützung zurückgreifen könne.

Dazu gehörten beispielsweise Köche und medizinische Betreuer. "Bei einer möglichen Flüchtlingswelle bräuchte es noch zusätzliches Fachpersonal für Übersetzungsarbeiten oder die psychologische Betreuung", ergänzte Maurer.

Dieses könnte der Bund aufbieten. Gemäss dem Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz hat ein Angehöriger des Zivilschutzes in einer Notlage bis zu vierzig Tage Einsatz zu leisten. Die Kosten übernähme die öffentliche Hand.

Aktuell sind gemäss VBS rund 3000 Asylsuchende in fünfzig Anlagen des Zivilschutzes untergebracht. Etwa achtzig Angehörige unterstützen den Betrieb in vier Kantonen.

Bund kann nicht mehr leisten

Eine Absage gibt Maurer dagegen den Kritikern, die in den vergangenen Wochen mehr Hilfe von seinem Departement verlangten: "Bei uns sind die Mittel ausgeschöpft." Zudem sei die wichtigste Aufgabe der Armee weiterhin die Landesverteidigung.

Auf der Suche nach einer Umnutzung von Armeeunterkünften für Flüchtlinge arbeite das VBS zwar weiterhin mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) und dem Eidg. Justizdepartement (EJPD) zusammen. Der Fokus müsse sich aber künftig auf kantonale Schutzplätze richten - vor allem für die kurzfristige Aufnahme von Flüchtlingen.

Auch was das Personal betreffe, sei die Armee "dünn auf der Brust", sagte Maurer. "Wir können nur 3000 bis 4000 Angehörige kurzfristig aufbieten." Die 100'000-Mann-Armee existiere nur auf dem Papier, aktiv sei nur ein kleiner Bruchteil davon. Reserven gebe es nur beim Material, das bei Engpässen bei der Armee bestellt werden könne.

Armee an der Grenze erwünscht

Dass mit den vielen Flüchtlingen auch IS-Terroristen nach Mitteleuropa eingeschleust werden könnten, bereitet Bundesrat Maurer Sorgen. Die Situation werde deshalb ständig beobachtet.

Die Armee könne das Grenzwachtkorps zwar unterstützen, doch seien ihr auch hier Grenzen gesetzt. "Uns stehen bis Ende Jahr durchschnittlich 800 Infanteristen plus ein paar Rekruten zur Verfügung", sagte Maurer. Mit diesem Personalbestand könne etwa ein Grenzabschnitt auf einer Länge des St. Galler Rheintals überwacht werden.

Die kürzlich durchgeführte Übung CONEX 15 hat laut Maurer aber gezeigt, dass die Anwesenheit der Armee in Grenzregionen erwünscht ist. "Präsenz bedeutet mehr Sicherheit, dies wird von der Bevölkerung geschätzt."

(bg/sda)