Flugzeuge über Davos werden während dem WEF abgeschossen

publiziert: Mittwoch, 15. Jan 2003 / 14:13 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 15. Jan 2003 / 15:25 Uhr

Bern - Während des World Economic Forum (WEF) wird über Davos eine luftpolizeiliche Sperrzone eingerichtet. Eindringende Flugzeuge können auf Anweisung von Verteidigungsminister Samuel Schmid abgeschossen werden.

Während des WEF vom 23. bis 28. Januar werden bei Tag zwei Kampfjets permanent in der Luft sein, bei Nacht sind zwei Flugzeuge in Alarmbereitschaft. Wenn sich ein fremdes Flugzeug unkooperativ zeigt und in die Sperrzone einfliegt, hat Bundesrat Schmid oder der Luftwaffenkommandant Korpskommandant Hans-Ulrich Fehrlin über den Abschuss zu entscheiden.

Bei der Luftraumüberwachung würden die international gängigen Abfang- und Warnverfahren eingehalten, sagte Oberst Peter Egger, Chef Operationen der Luftwaffe, vor den Bundeshausmedien. Waffengewalt werde erst als "ultima ratio" angewandt, wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft seien.

Zwar seien keine Anzeichen einer konkreten Bedrohung vorhanden, sagte Bundesrat Joseph Deiss. Die luftpolizeilichen Massnahmen seien vorsorglich getroffen worden. Die eigentlichen Probleme dürften eher am Boden entstehen, wobei gewaltfreie Demonstrationen durchaus ihren Platz in Davos hätten.

Für die generelle Sicherheit im Luftraum während des WEF ist nun also die schweizerische Luftwaffe und nicht - wie sonst üblich - die zivile Behörde zuständig. Der Bundesrat hat dazu die Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit geändert und die Einsatzgrundsätze für die Militärflugzeuge festgelegt.

Deiss erklärte weiter, der Bundesrat sei froh, dass nach einjährigem Unterbruch das WEF von New York nach Davos zurückgekehrt sei. Das WEF sei als Begegnungsstätte für Entscheidungsträger in der internationalen Politik und Wirtschaft von grosser Bedeutung. Gleichzeitig könne sich der Wirtschaftsstandort Schweiz präsentieren.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey werde "höchstwahrscheinlich" ihren amerikanischen Amtskollegen Colin Powell treffen, sagte Deiss. Sie werde dabei nicht ihre persönliche, sondern die im letzten Herbst vom Bundesrat definierte Haltung zum Irak-Konflikt darlegen.

Nach Ansicht des Bundesrates setzten Einsätze gegen Irak ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates voraus, rief Deiss in Erinnerung. Würden die USA ausserhalb der UNO zum Krieg aufbrechen, dann gälte das schweizerische Neutralitätsrecht: In einem "herkömmlichen" Krieg sei die Schweiz neutral.

Als neuer Wirtschaftsminister werde er in Davos die Chance nutzen, mit seinen Amtskollegen Kontakte zu knüpfen. Das selbe gelte für den neuen Innenminister Pascal Couchepin und Finanzminister Kaspar Villiger. Nur am WEF könne man in einer Woche so viele Gespräche führen und nützliche Beziehungen herstellen.

(bert/sda)

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