Föderalismus bremst Konjunktur

Mehr als vier Fünftel des Bruttoinlandprodukts (BIP) werden in und um Zürich, Bern, Basel, Genf, Lausanne und im Tessin generiert.

Auch Pendlerstatistiken zeigen, dass die meisten Schweizer in diesen Regionen leben und arbeiten. Zwischen politischer und wirtschaftlicher Realität öffnet sich damit ein tiefer Graben.

Sechs Grossregionen

Tatsächlich besteht die Schweiz nicht aus 26 Kantonen und schon gar nicht aus fast 3000 Gemeinden, sondern aus sechs Grossregionen - den so genannten Metropolitanregionen. Zu diesem Schluss kommt die Studie Baustelle Föderalismus, die die BAK Basel Economics im Auftrag von Avenir Suisse erstellt hat.

In der ausgeprägten politischen Zersplitterung ortet die Studie eine kräftige Wachstumsbremse: Wettbewerbsfeindliche Abschottung, teure staatliche Leistungen, Doppelspurigkeiten und ein enormer Koordinationsaufwand seien die Schattenseiten des Föderalismus: Die Staatsquote steigt, das Wachstum nicht, schreiben die Verfasser.

In der Region Zürich etwa fällt der Löwenanteil des BIP im Zentrum an, die Steuern werden aber vorwiegend in den Agglomerationsgemeinden abgeliefert. Eine solche Fragmentierung kann die Konjunktur einer ganzen Region schwächen, sagte der Verfasser der Studie, Hansjörg Blöchliger.

Diskussion über Struktur

Die Publikation fordert zwar nicht die Abschaffung der Kantone, will aber zumindest eine Diskussion um die politische Struktur der Schweiz lancieren.

Weiter fordert Avenir Suisse einen offenen Binnenmarkt, der nicht nur freie Gewerbe- und Berufsausübung, sondern auch den Zugang zu den Netzinfrastrukturen (Strom, Bahn) sowie Spitälern und Schulen sichert. Eine notwendige finanzpolitische Reform sei mit dem Neuen Finanzausgleich (NFA) auf guten Wegen, müsse nun aber auch konsequent umgesetzt werden, heisst es in der Studie.

(sl/sda)