Folter-Gefängnisse erst vor kurzem geschlossen

Das berichtet der US-Fernsehsender ABC. Der Sender berief sich auf Berichte ehemaliger und derzeitiger CIA-Mitarbeiter. Danach sollen elf mutmassliche Mitglieder des Terrornetzwerkes El Kaida aus Osteuropa in die Wüste eines aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannten nordafrikanischen Landes verlegt worden sein.

Nach Angaben des Senders hat die CIA jeden Kommentar zu dem Bericht abgelehnt. Das polnische Verteidigungsministerium habe die Informationen als unwahr zurückgewiesen. Die rumänische Regierung wolle eine Untersuchung einleiten.

Erstes Gefängnis in Thailand

Nach Informationen von ABC soll im März 2002 das erste Geheimgefängnis der CIA in Thailand eingerichtet worden sein. Terrorverdächtige seien auch nach Ägypten, Jordanien, Marokko und Syrien geflogen worden, wo die Verhörmethoden schärfer seien als die für CIA-Mitarbeiter zugelassenen.

Die Schliessung der Geheimgefängnisse in Europa sei veranlasst worden, nachdem Medienberichte über deren Existenz erschienen, wie ABC weiter meldete.

Rice verteidigte vor ihrer Abreise die Praxis, Verdächtige zum Verhör ins Ausland zu bringen. Zu den Vorwürfen von CIA-Geheimgefängnissen in Osteuropa nahm sie jedoch nicht unmittelbar Stellung. Rice fügte aber hinzu, die USA liessen keine Folter zu.

Folter ist Definitionssache

ABC zitierte Geheimdienstvertreter, denen zufolge Rice dies behaupten konnte, weil die USA auf Veranlassung von Präsident George W. Bush sechs Verhörmethoden nicht als Folter einstuften.

Die Vorwürfe gegen die CIA dürften auch die Gespräche in Deutschland von Aussenministerin Condoleezza Rice überschatten. Rice trifft am Dienstag den deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel.

(fest/sda)