Fortschritte bei Freihandelsabkommen

Der Bundesrat hatte Mitte Mai in einer Klausur beschlossen, den Fokus der aussenpolitischen Öffnung zu vergrössern und insbesondere die Zusammenarbeit mit den USA auszubauen. Wirtschaftsminister Deiss erhielt den Auftrag, Portman die Aufnahme von Vorgesprächen für ein Freihandelsabkommen vorzuschlagen.

Einfuhrzölle aufheben

Ein solches Abkommen würde die Einfuhrzölle von durchschnittlich 4,5 Prozent für verarbeitete Güter aufheben und schüfe einen bevorzugten Zugang zu einem der wichtigsten Märkte der Schweizer Wirtschaft.

Allerdings fürchten etwa die Schweizer Bauern die Konkurrenz der US-Farmer. Konsumentenschützer kritisieren, dass mit dem Freihandelsabkommen Gentech auf den Schweizer Tellern lande.

Zeitfenster

Will die Schweiz rasch zu einem Abkommen mit Washington kommen, muss sie ein Zeitfenster nutzen: Noch bis 2007 erlaubt das "fast track"-Verfahren der US-Regierung, Handelsabkommen ohne Änderungsmöglichkeit vorzulegen. Der Schweiz bleiben also noch zwei Jahre Zeit, den "Expresszug" zu besteigen.

Die USA sind nach Deutschland mit 10,4 Prozent der Exporte der zweitwichtigste Schweizer Exportmarkt und das wichtigste Zielland schweizerischer Investoren. Die Schweiz investiert 80 Mrd. Franken in den USA. Mit der selben Summe sind US-Unternehmen die bedeutendsten Investoren in der Schweiz.

Seit seiner Ankunft in Washington am Mittwoch hatte sich Deiss bemüht, verschiedenen Gesprächspartnern die Vorzüge des angestrebten Freihandelsabkommens zu erläutern.

(bert/sda)