Fortschritte im Nahost-Friedensprozess

Eine Einigung über die Kontrolle des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten stehe kurz bevor, erklärten Rice und Abbas nach ihrem Treffen. Laut Abbas ist die Vereinbarung «fast fertig».

Die Verantwortung auf der palästinensischen Seite der Grenze sollen demnach die Palästinenser und eine dritten Partei - etwa EU- Grenzbeamte - tragen. Auf der ägyptischen Seite sollten nur Ägypter stehen. Es werde keine israelische Präsenz geben, betonte Abbas.

Rice sprach von Fortschritten beider Seite, bei den offenen Fragen handle es sich nur noch um «technische Details», auf deren rasche Lösung man hoffe. «Eine Einigung ist eine Sache, die Verwirklichung eine andere», sagte sie aber auch.

Zwei-Staaten-Lösung

Bei ihrem Treffen mit Scharon in Jerusalem bekräftigte Rice, sie wolle sich weiterhin für eine Zwei-Staaten-Lösung in der Region einsetzen. Ziel sei es, dass «Israel und die Plästinenser in Frieden und ohne Terror in einem demokratischeren und freieren Nahen Osten nebeneinander leben können».

Rice war am Vorabend in Israel eingetroffen, um an der Gedenkveranstaltung zum zehnten Jahrestag der Ermordung des israelischen Ministerpräsidenten Izchak Rabin teilzunehmen. An der Zeremonie auf dem Herzl-Berg werden Politiker aus aller Welt teilnehmen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird die Schweiz vertreten.

(fest/sda)