Fraktionsgemeinschaft FDP mit Liberalen

Die Geschäftsleitung habe vergangene Woche der Vereinbarung zugestimmt, bestätigte FDP-Präsident und Nationalrat Fulvio Pelli (TI) einen Bericht der «NZZ am Sonntag». Ob die Parteileitung der LPS mitgezogen hat, wollte er nicht sagen. Dort war am Sonntag niemand erreichbar.

In der Vereinbarung für die nächste Legislatur halten die beiden Parteien fest, dass sie die 2003 gebildete gemeinsame Bundeshaus-Fraktion fortsetzen. Dies soll unabhängig vom Ausgang der Wahlen geschehen. FDP und LPS wollen aber noch einen Schritt weitergehen und die Zusammenarbeit vertiefen.

So regelt die Vereinbarung auch Fragen wie die Einsitznahme in parlamentarische Kommissionen und die gegenseitige Unterstützung von Kandidaturen in den Kantonen. Und sie enthält die Absicht, «die Möglichkeit einer Fusion zu klären», wie Pelli sagte. Diesen Punkt will er aber nicht zu hoch bewertet sehen: «Das ist Zukunft.»

Tatsächlich berühren Diskussionen über einen allfälligen Zusammenschluss ein heikles Thema. In einzelnen Kantonen ziehen die beiden bürgerlichen Parteien zwar zuweilen am gleichen Strick, aber es können auch Misstöne anklingen. So endete der Streit um das neue Logo «FDP. Wir Liberalen.» in Basel-Stadt fast vor dem Richter.

(li/sda)