Frankreich lehnt EU-Referendum ab
publiziert: Sonntag, 29. Mai 2005 / 22:20 Uhr

Paris - Frankreich hat die EU-Verfassung deutlich abgelehnt. Die Resultate von drei Meinungsforschungsinstituten ergaben zwischen 54,5 und 55,6 Prozent Nein-Stimmen, meldeten die französischen Fernsehanstalten. Die Wahlbeteiligung lag bei 82 Prozent.

Jacques Chirac versuchte vergeblich seinen Landsleuten die EU-Verfassung schmackhaft zu machen.
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Alle Umfragen der vergangenen Wochen hatten einen deutlichen Sieg der Verfassungsgegner vorausgesagt. Damit ist das Verfassungsprojekt gescheitert, da alle 25 EU-Staaten zustimmen müssen.

Frankreich hat als 10. Land über die EU-Verfassung entschieden. Die neun übrigen Länder, darunter Deutschland erst am vergangenen Freitag, haben dem Text zugestimmt.

Offen ist nun, ob der Ratifizierungsprozess wie geplant in den übrigen Unionsländern fortgesetzt wird. Bisher gilt als Grundlage der Vertrag von Nizza, mit dem Mehrheitsentscheidungen im EU-Ministerrat schwerer zu erreichen sind als mit der Verfassung.

Barnier enttäuscht

Der französische Aussenminister Michel Barnier hat sich nach der Ablehnung der EU-Verfassung enttäuscht gezeigt. Das Nein sei eine "wirkliche Enttäuschung" und eine "Probe" für Frankreich, sagte Barnier in einer ersten Reaktion.

Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie sprach von einer "Niederlage für Frankreich und einer Niederlage für Europa".

(rr/sda)

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